Angeschlagene SPD-Chefin Nahles stellt GroKo auf Prüfstand

Berlin.  Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen angekündigt. „Vieles ist möglich“, sagte Nahles am Wahlabend in Berlin bei einem denkwürdigen Auftritt. „Es muss sich in der SPD etwas tun.“

Nahles erklärte, die Bundespolitik habe „in erheblichem Maße“ zu dem schlechten Resultat der SPD beigetragen. „Der Zustand der Bundesregierung ist nicht akzeptabel.“ Auch die Union müsse aus Hessen Konsequenzen ziehen.

Hessen-Pleite setzt Nahles zu

Die SPD-Vorsitzende wirkte bei ihrem kurzen Statement angeschlagen. Die erneut herben Verluste ihrer Partei bei einer Landtagswahlen haben ihr offensichtlich mehr zugesetzt als eine „normale“ Wahlniederlage.

„Wir legen unser Schicksal nicht in die Hände des Koalitionspartners“, sagte Nahles weiter. Sie bestehe darauf, dass die große Koalition sich nun „einen klaren Fahrplan“ gebe. Daran werde die SPD ablesen, ob sie „in der Regierung noch richtig aufgehoben ist“. Zusammen mit Generalsekretär Lars Klingbeil wolle Nahles am Montag dazu Vorschläge machen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die große Koalition in Berlin nach der Wahlschlappe für CDU und SPD in Hessen nicht vor dem Aus: „Ich glaube jetzt nicht, dass es Neuwahlen geben wird“, sagt er im ZDF.

Hessen-Wahl: Der grüne Höhenflug geht weiter

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat die herben Verluste von CDU und SPD bei der Landtagswahl in Hessen als Denkzettel für die Arbeit der Bundesregierung gewertet. „Und deswegen muss sich Arbeit und Erscheinungsbild dieser Koalition rasch und drastisch ändern“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. „Sonst wird die Regierung keinen Bestand haben.“ (W.B./dpa)