Gerichtsentscheidung

Gericht: Mainz muss Diesel-Fahrverbote in Erwägung ziehen

Ein Verwaltungsgericht hat über ein Diesel-Fahrverbot in Mainz entschieden. Werden Grenzwerte weiter überschritten, soll es kommen.

Diesel-Fahrverbote – Aus diesen Gründen besteht Handlungsbedarf

Diesel-Fahrverbote

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Mainz.  Das Verwaltungsgericht Mainz hat am Mittwoch über Diesel-Fahrverbote in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt entschieden. Ob es kommt, ist trotzdem ungewiss. Mainz muss demnach ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge erwägen.

Das heißt: Wenn in den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres der Mittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) über dem Grenzwert liegt, muss es zum 1. September 2019 in Kraft treten.

In anderen deutschen Großstädten sind Entscheidungen über Diesel-Fahrverbote bereits gefallen. Zuletzt hatte etwa das Verwaltungsgericht in Berlin Fahrverbote für Diesel-Pkw mit unzulässigem Stickoxid-Ausstoß für bestimmte Strecken in der Hauptstadt angeordnet. Die Fahrverbote müssen vom Land Berlin bis März beschlossen, nach weiteren zwei bis drei Monaten auch tatsächlich umgesetzt werden.

Als bundesweit erste Stadt hatte Hamburg Einschränkungen für ältere Dieselautos in Kraft gesetzt – allerdings nur auf vergleichsweise kurzen Streckenabschnitten. Ab dem Jahresbeginn 2019 soll es auch in Stuttgart Fahrverbote für ältere Diesel geben, ab Februar in Frankfurt . (jkali/dpa)