Schule

Auch AfD in Sachsen plant Online-Pranger für Lehrer

Die AfD in Sachsen plant eine Online-Plattform für Beschwerden über Lehrer – nach dem Vorbild der Partei in Hamburg.

Die AfD in Sachsen plant eine Online-Plattform für Beschwerden über Lehrer – nach dem Vorbild der Partei in Hamburg.

Foto: Oliver Dietze / dpa

Die Hamburger AfD führte bereits eine Plattform für Beschwerden über Lehrer ein. Auch die Partei in Sachsen plant ein solches Portal.

Dresden/Chemnitz.  Die AfD in Sachsen provoziert mit einem Vorhaben, das nicht ganz neu ist: Einem Medienbericht zufolge will sie ein Online-Portal zur Denunzierung von Lehrern aufbauen. Auf der Website sollen Schüler AfD-kritische Lehrkräfte melden können, wie die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“ unter Berufung auf AfD-Fraktionskreise berichtet.

Das Portal soll dem Bericht zufolge schon in den kommenden Wochen starten. Vorbild sei die Hamburger AfD-Fraktion, heißt es in dem Bericht. Auf deren Internetseite gebe es bereits seit Mitte September ein Kontaktformular für Beschwerden über Lehrer, die „vermeintlich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen“, schreibt das Blatt.

Lehrerverband warnt vor Pranger

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) verurteilte das Vorhaben der rechtspopulistischen Partei scharf. „Das ist eine ekelhafte Gesinnungsschnüffelei, wie man sie noch aus Zeiten der Nazi-Diktatur oder von der Stasi kennt“, sagte er der „Freien Presse“.

„Es spricht Bände, wenn sich die AfD wieder solcher Mittel bedienen und zu einer Überwachungsbehörde in eigener Sache aufschwingen will“, ergänzte der Minister. Er werde sich klar vor die Lehrer stellen, betonte Piwarz: „Lehrer müssen im Unterricht parteipolitisch neutral bleiben. Aber sie haben eine Pflicht zum demokratischen Diskurs.“

Der Vorsitzende des Sächsischen Lehrerverbandes, Jens Weichelt, warnte davor, jedes Wort eines Lehrers an den Pranger zu stellen. Lehrkräfte dürften eine eigene Meinung haben, betonte Weichelt. „Ich möchte es keinem Lehrer übelnehmen, dass er auch zu bestimmten Dingen, die ihn bewegen, eine Meinung hat und diese auch äußert“, erklärte der Gewerkschafter. (epd)

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