Brexit-Streit

Britische Premier May erwägt laut Bericht Neuwahlen

Die britische Regierungschefin Theresa May lässt laut einem Bericht einen Plan für Neuwahlen ausarbeiten. Ein Sprecher dementiert das.

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien.

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien.

Foto: Jack Taylor / dpa

London.  Die Brexit-Verhandlungen kommen nicht voran, Großbritanniens Premierministerin Theresa May ist angeschlagen. Einem Medienbericht zufolge soll die Regierungschefin derzeit einen Notfallplan für Neuwahlen im November ausarbeiten. Wie die „Sunday Times“ berichtet, wolle May so die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten, berichtete die „Sunday Times“.

Zwei ihrer Berater sollen demnach bereits mit den Planungen begonnen haben. Eine klare Quelle nannte die Zeitung aber nicht. Downing Street dementierte den Bericht am Sonntag: „Das ist schlicht falsch“, sagte ein Regierungssprecher.

Immer wieder Spekulationen über einen Rücktritt Mays

Bereits 2017 hatte May Neuwahlen ausgerufen. Sie wollte sich mehr Rückendeckung verschaffen. Der Plan ging jedoch nicht auf, seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Sie ist von mehreren Seiten angreifbar. In Großbritannien wird immer wieder über einen möglichen Rücktritt Mays spekuliert.

Mit großer Spannung wird angesichts des enormen Drucks, der auf May lastet, auch der bevorstehende Parteitag der Konservativen erwartet. Er beginnt am kommenden Sonntag in Birmingham.

Kabinettsmitglieder fordern von May neuen Brexit-Plan

Neuer Ärger könnte der Regierungschefin aber bereits am Montag drohen. Kabinettsmitglieder wollen laut einem Bericht des „Telegraph“ auf ihrer Sitzung in London May auffordern, einen „Plan B“ für die Verhandlungen zum EU-Austritt vorzulegen. Andernfalls drohten ihr weitere Rücktritte, darunter möglicherweise von Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Aus Protest gegen Mays Pläne für den EU-Austritt hatten bereits Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson ihre Ämter aufgegeben. Beide sind Brexit-Hardliner. Großbritannien will sich in einem halben Jahr – am 29. März 2019 – von der EU trennen.

Eine Abfuhr für ihre Pläne bekam May kürzlich auch von Brüssel auf dem informellen Gipfel in Salzburg. In einer Stellungnahme forderte sie daraufhin im scharfen Ton mehr Respekt von der EU. (dpa)