Chemnitz

Kretschmer: Zustände wie in Sachsen bald in ganz Deutschland

Sachsens Regierungschef Kretschmer hält Presseberichte über die Ereignisse von Chemnitz für überzogen. Dafür gibt es Kritik aus Berlin.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht den Rechtsextremismus als größte Gefahr für die Demokratie und macht die AfD für die fremdenfeindlichen Ausschreitungen mitverantwortlich.

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Berlin.  Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor Zuständen wie in Sachsen in der gesamten Bundesrepublik gewarnt. „Was hier passiert, kommt in drei, vier Jahren auch im Rest der Bundesrepublik an“, sagte Kretschmer der „Zeit“.

Kretschmer weiter: „Der Osten ist ein Seismograf“. Damit spielte der CDU-Politiker auch auf die Wahlergebnisse der AfD an. Gleichzeitig kritisiert der Ministerpräsident die Darstellung der Vorfälle in Chemnitz in überregionalen Medien.

Kretschmer erklärte, „dass es diese Hetzjagden, diese Pogrome so nicht gegeben hat“. Er finde, „dass die Berichterstattung überzogen war“. Man dürfe „in Chemnitz auch nicht alle in einen Topf werfen. Doch es hieß sofort und glasklar, alle seien Nazis.“

Kretschmer: „Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd“

Zur Rolle der Presse hatte sich Kretschmer auch in seiner Regierungserklärung am Mittwochmorgen im Dresdner Landtag in ähnlicher Weise geäußert geäußert: „Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome.

Eine Sprecherin von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte dazu am Mittwoch, an den Ausschreitungen in Chemnitz gebe es „nichts kleinzureden“. Es gehe nicht um eine semantische Debatte, sagte die Regierungssprecherin in Berlin.

Es bleibe dabei, dass Filmaufnahmen zeigten, wie Menschen ausländischer Herkunft nachgesetzt wurde. Polizisten und Journalisten seien bedroht worden. Es bleibe auch dabei, dass es Äußerungen gegeben habe, die bedrohlich gewesen seien und nah am Aufruf zur Selbstjustiz.

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Die Sprecherin bekräftigte, dass Merkel eine Besuch in der Stadt plane . Einen konkreten Termin gebe es noch nicht. (W.B./epd)