Rom

Italienisches Schiff bringt Migranten zurück nach Libyen

Rom.  Die harte Linie der römischen Regierung im Umgang mit Bootsflüchtlingen hat dazu geführt, dass erstmals ein italienisches Schiff im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zurück nach Libyen brachte. Während die Opposition darin eine Verletzung des Völkerrechts sieht, lobt Innenminister Matteo Salvini die libysche Küstenwache. Seit dem Amtsantritt der Regierung aus Salvinis rechtsnationaler Lega und der Anti-Establishment-Partei der Fünf Sterne dürfen Hilfsorganisationen gerettete Bootsflüchtlinge nicht mehr in Italien absetzen. Italienische Frachter und Marineschiffe, die an Rettungsaktionen beteiligt waren, durften bislang jedoch weiterhin italienische Häfen anlaufen.

Die „Asso Ventotto“ aus Neapel rettete nun im südlichen Mittelmeer bei einer von der libyschen Küstenwache koordinierten Aktion 108 Flüchtlinge von einem in Seenot geratenen Schlauchboot. Mit dem unter italienischer Flagge fahrenden Frachter, der im Dienst einer Ölbohrplattform steht, hatten diese bereits europäischen Boden betreten. Ohne Überprüfung etwaiger Asylansprüche hätten sie nicht nach Libyen zurückgebracht werden dürfen. Denn Gerettete müssen laut Seerecht in einen sicheren Hafen transportiert werden. Die EU erkennt Libyen jedoch nicht als solchen an, da es in den Flüchtlingslagern regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen kommt.

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