Berlin

So funktioniert die Finanzierung in anderen Ländern

Berlin.  In vielen europäischen Ländern gibt es ein öffentlich-rechtliches oder ein vergleichbares Rundfunksystem. Es wird oft durch Gebühren der Haushalte finanziert – was meist nicht unumstritten ist. Einige Beispiele:

Schweiz Die Rundfunkanstalt SRG – das Schweizer Pendant zu ARD und ZDF – wird überwiegend aus Gebühren finanziert. Jeder Haushalt, der ein Empfangsgerät für Radio und Fernsehen hat, muss sie zahlen. Bei einer Volksabstimmung im März 2018 entschieden sich die Schweizer gegen die Abschaffung der Gebühren. 71,6 Prozent der Schweizer Wähler sagten Nein zu der Initiative für die Abschaffung der Rundfunkgebühr – ein in dieser Höhe überraschendes Ergebnis. SRG-Generaldirektor Gilles Marchand kündigte kurz danach ein Sparprogramm und Programmreformen an. In Deutschland beträgt der Rundfunkbeitrag pro Haushalt rund 210 Euro im Jahr – in der Schweiz umgerechnet etwa 390 Euro. Dieser soll bald auf 316 Euro reduziert werden.

Österreich Hier bezieht der öffentlich-rechtliche ORF Rundfunkgebühren. Jeder Haushalt muss für TV- und Radiogeräte eine Abgabe von knapp 300 Euro im Jahr zahlen. Politiker der rechten FPÖ übten zuletzt öfter Druck auf den Österreichischen Rundfunk aus. Die FPÖ, die seit Dezember mit der ÖVP die Regierung bildet, fordert ähnlich wie die AfD in Deutschland das Ende der Gebührenfinanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Dänemark Noch werden Rundfunkgebühren pro Haushalt in Dänemark erhoben – aktuell liegen sie bei etwa 335 Euro im Jahr. Sie sollen aber vom nächsten Jahr an durch Änderungen am persönlichen Steuer-Freibetrag graduell ersetzt werden. 2022 sollen sie bei Deutschlands nördlichem Nachbarn dann ganz abgeschafft sein.

Großbritannien Jeder Haushalt muss einen Festbetrag im Monat für die Bri­tish Broadcasting Corporation (BBC) zahlen. Die Kosten für die TV-Lizenzen unterscheiden sich nach Farb- und Schwarz-Weiß-Geräten. Die Briten zahlen umgerechnet knapp 175 Euro pro Jahr und Haushalt.

Frankreich Auch hier gehören die Rundfunkgebühren zu den wichtigsten Einnahmequellen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie fallen für Geräte an, mit denen TV-Programme empfangen werden können. Die Gebühren werden einmal im Jahr zusammen mit der Wohnsteuer berechnet. Die Franzosen zahlen pro Haushalt 138 Euro im Jahr. Weniger zahlen zum Beispiel die Italiener (90 Euro).

Niederlande Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird im westlichen Nachbarland Deutschlands aus Steuermitteln finanziert. Die Rundfunkgebühr wurde in den Niederlanden im Jahr 2000 abgeschafft – und dann durch eine erhöhte Einkommensteuer ersetzt.

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