Antisemitismus

Regierung will Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Pöbeleien, Schmierereien oder Anfeindungen: Die Regierung will antisemitische Vorfälle bundesweit erfassen. Noch fehlen aber Kriterien.

Berlin.  Die Bundesregierung will in allen großen Städten des Landes Anlaufstellen zur Meldung antisemitischer Vorfälle schaffen, auch wenn diese nicht strafbar sind.

„Es darf in der Gesellschaft keine Gleichgültigkeit gegenüber antisemitischen Übergriffen herrschen. Deshalb müssen wir auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze thematisieren und dagegen vorgehen“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der „Rheinischen Post“. Als Vorbild nannte er die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Berlin.

„Mein Ziel ist es, dass wir einen Überblick bekommen, wie viele antisemitische Vorfälle es unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gibt – wie beispielsweise Pöbeleien, Schmierereien oder Anfeindungen“, sagte Klein der Zeitung.

Klein: „System bis Ende des Jahres“

Die Anlaufstellen sollen demnach über einen Bundesverband als Träger organisiert und durch Mittel des Familienministeriums finanziert werden. „Zuvor müssen wir Kriterien festlegen, was als antisemitischer Vorfall gilt“, betonte Klein. „Ich hoffe, dass das System bis Ende des Jahres anlaufen kann.“

Für Aufsehen hatte im April ein Gürtel-Angriff auf einen Kippa tragenden Israeli in Berlin gesorgt. Ein damals 19-Jähriger war deshalb wegen Beleidigung und Körperverletzung schuldig gesprochen worden.

In Bonn wurde am Donnerstag ein israelischer Hochschulprofessor aus den USA von einem jungen Deutschen mit palästinensischen Wurzeln attackiert. Der 20 Jahre alte Täter schlug dem 50-Jährigen nach Polizeiangaben mehrfach seine Kippa vom Kopf und schubste ihn. Gegen den Angreifer wird wegen Körperverletzung und Volksverhetzung ermittelt. (dpa)

Antisemitischer Vorfall an Deutsch-Amerikanischer Schule
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