Rücktritt
US-Umweltbehördenchef Pruitt geht nach Serie von Skandalen
06.07.2018, 07:51
| Lesedauer: 3 Minuten
Der Chef der US-Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, ist zurückgetreten.
Foto: Andrew Harnik / dpa
Der Chef der US-Umweltbehörde EPA hat sein Amt niedergelegt. Gegen ihn laufen diverse Untersuchungen. Sein Nachfolger steht bereit.
Washington.
Scott Pruitt, Chef der US-Umweltbehörde EPA, gibt nach einer ganzen Serie von Skandalen sein Amt auf. US-Präsident Donald Trump schrieb am Donnerstag auf Twitter , er nehme Pruitts Rücktritt an.
Lange hatte der Präsident eisern zu dem früheren Energielobbyisten gehalten, lag der doch umweltpolitisch voll auf seinem Kurs: Er verschaffte fossilen Brennstoffen freie Bahn, negierte den Klimawandel und stutzte die früher mächtige Umweltbehörde massiv.
Am Ende aber hatte Pruitt (50) wohl schlicht zu viele Vergehen und Vorwürfe angesammelt. Sein Rücktritt war erwartet worden, kommt nach Ansicht seiner Kritiker aber um Monate zu spät. Gegen Pruitt laufen eine ganze Reihe regierungsinterner Untersuchungen wegen ethischer und juristischer Verfehlungen. Dennoch hatte Trump für Pruitt auf Twitter ein abschließendes Lob übrig, habe der doch in der EPA „einen überragenden Job gemacht“.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Klimawandel-Leugner als Nachfolger
Auf Pruitt soll Andrew Wheeler folgen. Berichten zufolge sollen die politischen Ziele dieses früheren Kohlelobbyisten denen Pruitts in nichts nachstehen. Pruitt leugnet den Klimawandel und arbeitete als Lobbyist der Energiebranche. Mehrfach verklagte er als Generalstaatsanwalt von Oklahoma die EPA.
Pruitts Abschiedsbrief, den das Nachrichtenportal „Politico“ vollständig zitierte, ist eine einzige Eloge auf Trump. Zu den Rücktrittsgründen schreibt er nur, die fortgesetzten Angriffe auf seine Person und seine Familie hätten einen zu hohen Tribut gefordert. In dem Schreiben an Trump heißt es: „Ich glaube, dass Sie heute wegen Gottes Vorsehung als Präsident dienen. Ich glaube, dass mich die gleiche Vorsehung in Ihren Dienst gebracht hat.“
Pruitt verschwendete Steuergelder
Pruitts Rücktritt fügt der historisch langen Liste der Abgänge unter Trump einen weiteren Namen hinzu. Zur Liste der Vorwürfe gegen Pruitt gehören die massive Verschwendung von Steuergeldern, die Installation einer privaten Telefonkabine in seinem Büro für 43.000 US-Dollar und wiederholte Vetternwirtschaft.
Immer wieder soll er Mitarbeiter für private Zwecke eingesetzt haben, sei es für die Suche nach einer Matratze aus einem Trump-Hotel oder nach einer speziellen Feuchtigkeitscreme. Pruitt soll astronomische Flugkosten angehäuft und zur Rechtfertigung von Erste-Klasse-Flügen Sicherheitsgründe angeführt haben.
Das Kabinett von US-Präsident Donald Trump hat während seiner Amtszeit schon einige Veränderungen gehabt. Wir zeigen alle Ministerposten. Mike Pence bekleidet das Amt des Vizepräsidenten. Der Ex-Gouverneur von Indiana ist in vielem der exakte Gegenentwurf zu Donald Trump. Ideologisch sattelfest, politisch erfahren und hochseriös, wird er auch vom Establishment der Republikaner anerkannt. Pence ist streng konservativ und damit sehr beliebt, nicht nur bei Evangelikalen und Sozialkonservativen der Partei. Er ist ein sehr strikter Gegner gleichgeschlechtlicher Ehen. Wir zeigen alle Ministerposten im Kabinett von US-Präsident Donald Trump.
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Pence war Radiomoderator, das ist seinen Auftritten bis heute anzumerken. Er dachte für die Präsidentschaftsrennen 2012 und 2016 selbst an eine Kandidatur. Pence gilt zwar als grundsolide, sein Profil ist aber nicht scharf genug, als dass er der Nummer eins die Schau stehlen könnte. Einige seiner bisherigen Positionen weichen von denen Trumps erheblich ab, so etwa sein Standpunkt zu internationalen Handelsabkommen, die Trump in geltender Form rundweg ablehnt.
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Mike Pompeo ist Außenminister der USA. Der ehemalige CIA-Chef und frühere Armee-Offizier wurde am 26. April 2018 vereidigt. Er trat damit die Nachfolge von Rex Tillerson an, den Trump entlassen hatte. Pompeo gilt als sehr konservativer „Falke“, der sich unter anderem in der Frage des Verbleibs der USA im Atomabkommen mit dem Iran deutlich rechts der Mitte positioniert hatte.
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Pompeo war lange Zeit umstritten. Nur mit Mühe und sehr knapper Mehrheit hatte der Auswärtige Ausschuss des US-Senats die Bestätigung zur Nominierung Trumps empfohlen.
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Am 13. März 2018 war Rex Tillersons Karriere als US-Außenminister vorbei. Trump feuerte den früheren Ölunternehmer.
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James Mattis ist der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. Der pensionierte General gilt als hochintelligentes und exzentrisches Raubein, das nicht viel von politischer Korrektheit hält.
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Einen Beinahe-Skandal provozierte Mattis einst, als er bei einer Podiumsdiskussion gestand, „höllisches Vergnügen“ daran zu haben, Feinde zu erschießen. „Du gehst nach Afghanistan und gerätst an Leute, die ihre Frauen fünf Jahre lang verprügeln, weil sie sich nicht verschleiert haben. Solche Leute sind eh keine richtigen Männer mehr. So macht es denn unheimlich viel Spaß, sie zu erschießen“, hatte er damals gesagt.
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Jeff Sessions war länger Justizminister in Trumps Kabinett, als die meisten gedacht hätten. Der Präsident hatte sich von ihm abgewendet, als der die Aufsicht über die Russland-Ermittlungen abgegeben hatte; Session galt als befangen, weil Teil des Wahlkampf-Teams für Kandidat Trump war. Am 7. November 2018, dem Tag nach den US-Kongresswahlen, trat der erzkonservative Hardliner auf Wunsch Trumps zurück.
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Interims-Justizminister ist Sessions Stabschef Matthew Whitaker (l.). Er soll das Amt ausüben, bis Trump einen neuen Minister nominiert und der Senat den Kandidaten bestätigt.
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Der ehemalige Investmentbanker Steven Mnuchin ist Finanzminister im US-Kabinett. Er war der Finanzchef Trumps im Wahlkampf, gilt als Wall-Street-Insider und Fan einer lockeren Hand bei Banken und Fonds. In seiner Zeit bei der Investment-Bank Goldman Sachs zu einigem Reichtum gekommen, gründete Mnuchin eine Investitionsfirma (Dune Capital Management) und eine Produktionsfirma (Dune Entertainment Partners). Damit finanzierte er Filme wie „Avatar“ oder die „X-Men“-Reihe.
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Mnuchin, 1963 geboren, gilt als bestens vernetzt an der Wall Street. Er kündigte an, dass die Steuerpolitik zu den wichtigsten Vorhaben der Regierung Trumps gehöre. Außerdem liege der Fokus auf der Deregulierung der Wall Street. Er wolle sicherstellen, dass die Banken wieder in der Lage seien, kleine und mittelständische Betriebe mit Krediten auszustatten. Erfahrung in politischen Ämtern hatte Mnuchin nicht, das hat er mit Trump gemeinsam. Genauso wie Trump hat er früher für die demokratische Partei gespendet. Mnuchin ist jüdischen Glaubens. Medienberichten zufolge erhofft sich Trump davon eine Stärkung seiner Beziehungen zu wichtigen jüdischen Gemeinden.
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John Kelly war ein halbes Jahr lang US-Heimatschutzminister – bis er Ende Juli 2017 den entlassenen Reince Priebus als Stabschef ersetzte. Wie Mattis diente Kelly bei den Marines – 40 Jahre lang. Er kämpfte im Irak. Kelly wird oft als „Falke der Grenzsicherung“ beschrieben. Die Situation an der US-Südgrenze zu Mexiko beschrieb er einmal als „existenzielle Bedrohung“.
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John Kelly ist der ranghöchste Offizier, der in einem Krieg nach 9/11 ein Kind verlor: 2010 kam sein Sohn Michael im Irak ums Leben. Als General bezog Kelly einige Male offen Opposition zu Präsident Barack Obama.
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Der Anwalt Reince Priebus saß als Stabschef im Weißen Haus an einer der wichtigsten Schaltstellen der Macht im politischen Gefüge der USA. Schon während des Wahlkampfs hatte Priebus einige Auseinandersetzungen mit Trump. Er sprach sich offen gegen Trumps vulgär-abfällige Äußerungen über Frauen aus, stand aber trotzdem als eine der letzten Größen der Partei immer zum Kandidaten. Für mehr als ein halbes Jahr hat es nicht gereicht: Ende Juli entließ US-Präsident Trump Priebus als Stabschef.
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Alex Azar ist Gesundheitsminister der USA. „Er wird ein Star sein, für bessere Gesundheitsversorgung und geringere Kosten für Medikamente“, twitterte Trump im November 2017 noch vor der Azars Vereidigung Ende Januar 2018. Der ehemalige Pharma-Manager – Nachfolger von Tom Price – gilt als entschiedener Gegner von „Obamacare“, dem Gesundheitssystem, geschaffen von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama.
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Er vertritt die Ansicht, dass eine Änderung des Systems auch ohne Beteiligung des Kongresses möglich ist. Azar ist im Direktorengremium des American Council on Germany, einer Organisation zur Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. Dem Gremium gehört unter anderem auch der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg an.
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Tom Price musste im September 2017 als Gesundheitsminister zurücktreten. Er war rund sieben Monate im Amt. Ihm waren unter anderem Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit Flügen in Regierungsmaschinen vorgeworfen worden.
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Der frühere Leibarzt des Weißen Hauses, Ronny Jackson, wurde von Trump überraschend zum Veteranenminister ernannt. Als Mitglied der Streitkräfte sei Jackson hoch qualifiziert für den Job, erklärte Trump. Er habe aus erster Hand erfahren, welche Opfer Veteranen erbrächten. Jackson (50) ist Konteradmiral der US-Marine.
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Elaine Chao ist Verkehrsministerin im US-Kabinett. Unter Ex-Präsident George W. Bush war Chao Arbeitsministerin; sie ist eines der wenigen Kabinettsmitglieder mit Regierungserfahrung. Chao hat gemäß der Wahlkampfversprechen von Donald Trump angekündigt, Milliarden in die marode Infrastruktur des Landes investieren zu wollen
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Als Arbeitsministerin unter Ex-Präsident George W. Bush war Elaine Chao die erste asiatischstämmige Frau in einem US-Kabinett. Sie bringt auch Erfahrungen im Verkehrsressort mit, wo sie einst stellvertretende Ministerin war. Zudem sitzt sie in den Direktorien der US-Bank Wells Fargo, der Mediengruppe News Corp und anderer großer US-Unternehmen. Sie ist die Frau des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell.
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Rick Perry ist US-Energieminister. Der frühere Gouverneur von Texas steht bei Demokraten in der Kritik. Sie werfen ihm eine zu große Nähe zu Ölfirmen und Zweifel an Studien zum Klimawandel vor.
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Vor Jahren hatte er sich dafür ausgesprochen, das Energieministerium abzuschaffen. Perry hat allerdings erklärt, dass ihm diese Äußerung leid tue. Dem Energie-Ministerium untersteht ein riesiger Forschungsapparat, der sich etwa mit der Ölförderung, der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien befasst.
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Ryan Zinke ist der US-Innenminister. Der Kongressabgeordnete war Kommandeur der Marine-Infanterie-Elitetruppe Navy Seals. Das Ministerium verwaltet rund ein Fünftel der öffentlichen Flächen des Landes, darunter Nationalparks. Es ist in den USA nicht für die innere Sicherheit zuständig. Das übernehmen die Ministerien für Justiz und Heimatschutz.
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Zinke ist gegen die Privatisierung von öffentlichem Grundbesitz, hat aber auch für Gesetze gestimmt, die Umweltauflagen in solchen Gebieten aufweichen. Trump will auf Staatsgebiet verstärkt Ölbohrungen und Bergbau erlauben.
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Alexander Acosta ist Arbeitsminister im Kabinett von Präsident Donald Trump. Der Dekan der juristischen Fakultät der Florida International University hatte bereits mehrere Posten in der US-Verwaltung inne. Unter anderem gehörte er der US-Behörde für Arbeitsbeziehungen an und arbeitete in leitender Funktion im Justizministerium. Acosta ist der einzige Latino in der US-Regierung.
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Ben Carson ist als Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Trumps Regierungskabinett tätig. Der ehemalige Neurochirurg gehörte zu einem Kreis von Republikanern, die sich sehr loyal gegenüber Trump verhalten hatten. Der 65-Jährige hatte sich selbst um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner beworben, war aber in den Vorwahlen gescheitert. Er stellte sich dann sehr früh hinter Trump.
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Wilbur Ross (1937) ist Handelsminister von Donald Trump und bestimmt die Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten mit. Der frühere Investmentbanker und Milliardär zählt zur Finanzelite und hat mit seinen Deals ein Milliardenvermögen angehäuft. Er sammelte in New York politische Erfahrung, wo er als Privatisierungsberater für den früheren Bürgermeister Rudy Giuliani arbeitete.
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Die Milliardärin Betsy DeVos ist Bildungsministerin. Die Unternehmerin und Philanthropin ist frühere Vorsitzende der Republikaner in Michigan sowie Bildungsaktivistin
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Scott Pruitt, Chef der mächtigen US-Umweltschutzbehörde Epa (Environmental Protection Agency), hat am 5. Juli 2018 sein Amt aufgegeben. Gegen ihn laufen eine ganze Reihe regierungsinterner Untersuchungen wegen Vorwürfen ethischer und juristischer Verfehlungen. Lange hatte Donald Trump eisern zu dem früheren Energielobbyisten gehalten, lag der doch umweltpolitisch voll auf seinem Kurs: Er verschaffte fossilen Brennstoffen freie Bahn, negierte den Klimawandel und stutzte die früher mächtige Umweltbehörde massiv.
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Auf Pruitt soll Andrew Wheeler folgen. Berichten zufolge sollen die politischen Ziele dieses früheren Kohlelobbyisten denen Pruitts in nichts nachstehen.
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John Bolton, der frühere US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, übernimmt seit Anfang April 2018 das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters. US-Präsident Donald Trump Bolton will nach eigenen Worten seinen aktuellen Nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster entlassen. Bolton gilt als Verfechter eines harten außenpolitischen Kurses. Er hat sich für militärische Gewalt gegen den Iran oder Nordkorea ausgesprochen. Bolton ist der dritte Sicherheitsberater Trumps innerhalb von 14 Monaten.
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Herbert Raymond McMaster hatte den Posten des Nationalen Sicherheitsberates rund 13 Monate inne. Er habe eine herausragende Arbeit geleistet und werde immer sein Freund bleiben, erklärte Trump auf Twitter. McMaster, der noch General der US-Streitkräfte ist, gab bekannt, im Sommer auch aus dem Militär auszuscheiden. Nach Angaben des Weißen Hauses war es eine gemeinsame Entscheidung. McMaster habe dem Land mehr als 30 Jahre lang gedient. Trump hob seine Verdienste für neue Partnerschaften im Nahen Osten, im Kampf gegen den IS und bei der Nordkorea-Strategie hervor.
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Nur einen Monat lang war Michael Flynn Trumps Berater für nationale Sicherheit. Knapp vier Wochen nach Trumps Amtsantritt trat der Ex-General wieder zurück. Hintergrund waren seine Verbindungen zu russischen Offiziellen noch vor Trumps Vereidigung und die Tatsache, dass Flynn Vizepräsident Mike Pence die Unwahrheit darüber sagte.
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Nikki Haley war die Uno-Botschafterin der Vereinigten Staaten. Die bisherige Gouverneurin South Carolinas war auf dem diplomatischen Parkett ein unbeschriebenes Blatt. Haley folgte in dem diplomatischen Amt auf Samantha Power, die von Ex-Präsident Barack Obama nach New York entsandt worden war.
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Am 9. Oktober 2018 trat die Tochter indischer Einwanderer zurück.
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Robert Lighthizer ist der Handelsbeauftragt der Trump-Regierung.
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Bei Konservativen beliebt
Pruitt war bei vielen Konservativen sehr beliebt, weil er reihenweise unter Barack Obama aufgehoben oder eingefroren hat. Andere Konservative rückten zuletzt von ihm ab, stehe er doch für genau jenen Sumpf, den Trump immer wieder verspricht trockenzulegen.
Die früher mächtige EPA ist unter Pruitt in ihren Kompetenzen und ihrer Wirkungskraft massiv beschnitten worden. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, sie ganz abschaffen zu wollen. Im Finanzjahr 2017 beschäftigte die Environmental Protection Agency mit Sitz in der Hauptstadt Washington 17 000 Menschen. Viele der Mitarbeiter wehrten sich verdeckt oder offen gegen Pruitt. (dpa)