Verzögerung

AfD-Parteitag: Stiftung von Erika Steinbach anerkannt

Beim AfD-Parteitag gab es eine Verzögerung bei einer der Abstimmungen. Es gab eine Verwechslung zwischen Hotelschlüssel und Stimmkarte.

In Augsburg brachte der Ko-Vorsitzende Alexander Gauland seine Partei auf Kurs für die bayerische Landtagswahl. Die CSU werde man an ihre Wahlkampfversprechen in puncto Flüchtlinge erinnern.

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Augsburg.  Weil ein AfD-Delegierter seine Stimmkarte mit einer Schlüsselkarte für ein Hotelzimmer verwechselt hatte, musste am Samstag eine Abstimmung beim AfD-Parteitag wiederholt werden.

Die Chipkarte hat beim Bundesparteitag der AfD für Verwirrung gesorgt. Nachdem einer der rund 500 Delegierten am Samstag in Augsburg seine Hotel-Karte mit der SIM-Karte seines Stimmgeräts verwechselt hatte, beschlossen die Politiker schließlich mehrheitlich, die Geräte ohne Karten zu verwenden. Wie mehrere Reporter berichteten, musste eine Abstimmung auf dem Parteitag wegen des Vorfalls wiederholt werden.

Am Abend wurde schließlcih die von der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach geleitete Desiderius-Erasmus-Stiftung ist von der AfD nach monatelanger Kontroverse als parteinah anerkannt worden.

Bei einem AfD-Bundesparteitag in Augsburg stimmten fast zwei Drittel der Delegierten für den Verein der ehemaligen Vertriebenen-Präsidentin. Zudem sprach sich der Parteitag nach stundenlanger Debatte klar gegen die Anerkennung der konkurrierenden Gustav-Stresemann-Stiftung aus. Allerdings soll geprüft werden, ob eine Umbenennung der Erasmus-Stiftung in eine Stresemann-Stiftung möglich ist.

Alexander Gauland vergleicht Regierung mit DDR-Regime

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat zu Beginn des Bundesparteitags an diesem Samstag in Augsburg die Unionskrise um das Thema Asyl mit den letzten Monaten der DDR verglichen.

Für Kanzlerin Angela Merkel sei der „Kipppunkt“ überschritten, sagte Gauland unter dem Beifall der rund 600 Delegierten in Augsburg. Er warf Merkel zudem vor, sie habe ihre Partei und das Land gespalten und „Deutschland in Europa isoliert wie Erich Honecker auch“.

Gauland: AfD ist die wahre Heimatpartei

Der Kurs der CSU in der Flüchtlingspolitik ist laut Gauland die „Einleitung einer Notbremse“. Aber auch die CSU sei „mitverantwortlich für den Kontrollverlust bei der Asylpolitik“. Das werde die AfD im bayerischen Landtagswahlkampf herausstellen. Seine Partei sei „die wahre Heimatpartei“, betonte Gauland.

Die Beschlüsse des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik nannte Gauland eine „totale Luftnummer“. Es werde alles so weitergehen wie bisher. Vereinbart worden sei „nur eine neue Warteschleife“. Und: „Dagegen werden wir Sturm laufen.“

Zum Auftakt des Parteitags demonstrierten in Augsburg rund 3000 AfD-Gegner gegen den Parteitag. Die Polizei registrierte nur ein paar kleinere Zwischenfälle wie die Zündung einer Bengalo-Fackel und eine Straßenblockade. Zwei Demonstranten wurden durch den Einsatz von Pfefferspray leicht verletzt. Die befürchteten Krawalle von Linksextremisten blieben aus. (W.B./dpa)