Verteidigungspolitik

Von der Leyen ist in den USA auf der Suche nach Freunden

Ursula von der Leyen hat in den USA Verteidigungsminister Mattis getroffen. Im Gegensatz zu Präsident Trump gilt er als verlässlich.

US-Verteidigungsminister James Mattis mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

US-Verteidigungsminister James Mattis mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

Foto: Jens Büttner / dpa

Washington.  Beständig. Loyal. Standhaft. Immer in der Materie. „Und uns gewogen.“ Wenn Ursula von der Leyen über ihren amerikanischen Amtskollegen James Mattis spricht, sind die schwärmerischen Untertöne nie zu überhören.

In dem knorrigen Ex-General, der in Washington von Kommentatoren zu den letzten „unabhängig denkenden und nicht kompromittierten“ Mitgliedern in der Regierung Donald Trumps gezählt wird, sieht die deutsche Verteidigungsministerin einen Garanten der Vernunft und Verlässlichkeit. Sollen aus dem Weißen Haus doch noch so viele Twittersalven kommen. Man gewöhnt sich langsam daran, solange auf der Ebene eins tiefer nüchtern zusammengearbeitet wird.

Im 18. Monat nach Amtsantritt Trumps hat die öffentlich zelebrierte Herzlichkeit zwischen der CDU-Politikerin und dem stoischen Vier-Sterne-General a. D. einen neuen Höhepunkt erreicht. Als Mattis am Mittwoch im schwül-heiß verregneten Washington Deutschland mit fester Stimme attestierte, bei den Anstrengungen, seinen Militärhaushalt zu erhöhen, „auf dem richtigen Weg“ zu sein, huschte von der Leyen ein ebenso überraschtes wie dankbares Lächeln übers Gesicht. „Es ist gut, Freunde an unserer Seite zu haben wie Sie, Jim“, gab die Ministerin zurück und fügte hinzu, „diese Freundschaft liegt uns sehr am Herzen.“

US-Präsident besteht auf dem Zwei-Prozent-Ziel

Was diese „Freundschaft“ wert ist, wird sich spätestens in drei Wochen zeigen. Beim Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel will Trump, der das westliche Verteidigungsbündnis anfangs als „obsolet“ abkanzelte und später beidrehte, „Fortschritte“ sehen, wie Diplomaten bestätigen. Konkret: mehr Geld für die Gemeinschaftskasse, in die Amerika den Löwenanteil einzahlt.

Weil der Präsident seit einigen Monaten auf der internationalen Bühne ohne Rücksicht auf Verluste oft freischwingend faktenfreien Klartext redet – siehe zuletzt G7 –, stellt man sich in der Nato-Zentrale auf Breitseiten ein. Vermutetes Ziel noch vor Norwegen und den Niederlanden: Deutschland. Die Denkweise des auf dem Bau zum Zahlenmenschen gewordenen US-Präsidenten dahinter ist unverändert schlicht. Deutschland hat 2014 auf dem Gipfel in Wales unterzeichnet, dass sich die Militärausgaben jedes Mitglieds binnen eines Jahrzehnts „in Richtung zwei Prozent“ des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts bewegen müssen.

Berlin dümpelt von 1,2 Prozent 2017 kommend zurzeit bei rund 1,3 Prozent. Wenn der sich in dieser Frage traditionell sträubende Koalitionspartner SPD mitspielen sollte, könnten laut von der Leyen bis 2024 rund 1,5 Prozent erreicht werden, sage und schreibe 50 Milliarden Euro. Eine Steigerung von mehr als 35 Prozent, die in Berlin viele schwindeln und Pazifisten gleich ihn Ohnmacht fallen lässt.

Merkel-Besuch: Trumps Charmeoffensive soll Streit überdecken
Merkel-Besuch: Trumps Charmeoffensive soll Streit überdecken

Für Donald Trump, der hinter allem und jedem Kräfte am Werk sieht, die sich auf Kosten Amerikas einen schlanken Fuß machen, sind das „Peanuts“. Von der Leyen braucht James Mattis also als wohlwollenden Übersetzer, der dem Präsidenten vor dem Gipfel die Erdnüsse überzeugend als Kokosnüsse in spe verkauft, aus denen bis zum Jahr 2030, wenn alles klappt, Melonen werden können.

Auf dem Weg dahin sollten Attacken aus dem Weißen Haus auf Deutschland doch bitte unterbleiben, findet von der Leyen. Schließlich seien „Kommentare vom Spielfeldrand nicht hilfreich sind für diejenigen, die auf dem Spielfeld stehen“. Hintergrund: Trump hatte erst vor einer Woche erneut gezündelt: „Deutschland zahlt (langsam) ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts an die Nato, während wir vier Prozent eines viel größeren Bruttoinlandsproduktes zahlen“, schrieb er auf Twitter. „Glaubt irgendjemand, dass das Sinn ergibt?“

Die Wirkung ihrer Vorhut-Mission scheint jedoch begrenzt zu sein. Auch wenn James Mattis öffentlich ausnahmslos Gutes über Deutschland und die Bundeswehr zu sagen wusste, die im Ewig-Konflikt Afghanistan als zweitgrößter Truppensteller wichtige Arbeit leiste und bei den Nato-Aktivitäten im Baltikum wertvolle Führungsaufgaben übernommen habe.

In entschieden kürzeren Begegnungen mit Außenminister Mike Pompeo (20 Minuten) und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton (45 Minuten), beide einflussreiche Zuflüsterer des Präsidenten, wurden die Bemühungen der Deutschen nicht mit Euphorie aufgenommen. Ihr Argument, dass Deutschlands Beitrag schon heute höher zu veranschlagen sei, wenn man den Nato-Dreiklang „cash, capabilities und contributions“ berücksichtige (also die reinen Zahlungen, den Aufwand für die Bereitstellung militärischer Fähigkeiten und die Kosten etwa für die Nato-Mission im afghanischen Mazar-i-Sharif), ging dort unter. „Der Präsident will zwei Prozent“, bekam die Ministerin hier zu hören.

Von der Leyen ist darum zurückhaltend, was den Erfolg ihrer mit Besuchen bei Kongressabgeordneten und einer Denkfabrik beendeten Mission angeht. Ausgenommen James Mattis. Hier steht ihr Werturteil fest: „Gut, dass wir ihn haben.“