Kanzlerin

Fragerunde im Bundestag – Merkel ließ AfD einfach abperlen

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Walter Bau
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Regierungsbefragung an diesem Mittwoch im Bundestag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Regierungsbefragung an diesem Mittwoch im Bundestag.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Erstmals stellte sich die Kanzlerin der Befragung durch die Abgeordneten. Angela Merkel blieb souverän – trotz kleiner Provokationen.

Berlin.  „So schade es ist, es ist vorbei“, meinte eine gut gelaunte Angela Merkel zum Ende der Fragerunde. Und dann schob die Kanzlerin noch nach: „Ich komm’ ja wieder.“

Merkel hat Grund zu gelöster Stimmung. Die einstündige Regierungsbefragung durch die Bundestagsabgeordneten hatte die Bundeskanzlerin routiniert und souverän gemeistert.

Es war ein Novum im Bundestag. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Art von Fragerunde begeben müssen. Merkel kam mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“

Diese Rechte haben Fraktionen
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Angela Merkel als Teflon-Kanzlerin

Wer erwartet hatte, die Regierungschefin würde von der Opposition „gegrillt“, sah sich getäuscht. Weder konnten Grüne und FDP Merkel mit Fragen zum Asyl-Skandal rund um die Bamf-Behörde in Verlegenheit bringen, noch schaffte es die AfD, die Kanzlerin mit kleinen Provokationen („Wann treten Sie zurück?“) aus der Reserve zu locken. Merkel, die Teflon-Kanzlerin, ließ das von sich abperlen.

Als eine Abgeordnete die geringe Zahl von Frauen im Bundestag beklagte und fragte, ob Merkel da eine gesetzliche Regelung für Abhilfe sorgen könnte, meinte Merkel trocken: „Ich will ausdrücklich sagen, dass ich sehr bedauere, dass der Anteil der Frauen in unserer Bundestagsfraktion zurückgegangen ist. Ich glaube, die Männer bedauern das auch.“

Ein bisschen spannend wurde es allein beim Ausblick auf den G7-Gipfel in Kanada. Merkel ließ offen, ob überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung möglich sein wird. „Daran wird noch gearbeitet“, so Merkel. Es gebe mit den USA einen Dissens insbesondere wegen der Verhängung von Zusatzzöllen auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren aus der EU, in der Klimapolitik und wegen der Kündigung des Iran-Nuklearabkommens. Merkel: „Es hat keinen Sinn, Unterschiede beliebig zuzukleistern.“

Fazit: Bei der Frage-Premiere wurde deutlich, dass das Prozedere noch verbesserungsfähig ist. Die Begrenzung der Fragen und Antworten auf jeweils eine Minuten sorgt zwar für einen zügigen Ablauf und beugt ausschweifenden Monologen vor – aber sie lädt auch dazu ein, Fragen auszuweichen, denn Nachfragen sind nicht erlaubt. 30 Fragen und Antworten in 60 Minuten – das erlaubt wenig Tiefgang.

Aber die Kanzlerin kommt ja wieder.