Rom

Regierung im zweiten Anlauf?

In Italien haben sich Fünf Sterne und Lega auf neue Kabinettskandidaten geeinigt

Rom. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die fremdenfeindliche Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich am Donnerstag auf eine Regierungsmannschaft, die wie ursprünglich geplant, der Jurist Giuseppe Conte anführen soll, hieß es aus Kreisen der Sterne-Bewegung. Lega-Chef Matteo sprach zuvor auf Facebook von den „letzten Stunden Arbeit für die Regierung“. Die Fünf-Sterne-Bewegung teilte kurz darauf mit, man habe sich mit der Lega auf eine neue Regierung geeinigt.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella bat den möglichen künftigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Donnerstagabend in den Quirinalspalast. Der designierte Ministerpräsident Carlo Cottarelli gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Das teilte der Generalsekretär des Staatspräsidenten mit. Damit ist der Weg für die europakritische Koalition wieder frei.

Die Gespräche zwischen den europakritischen Parteien waren am Donnerstag wieder aufgenommen worden, nachdem die Regierungsbildung am Sonntag geplatzt war. Medienberichten zufolge haben sich die Parteichefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini auf einen neuen Kandidaten für das Finanzministerium geeinigt: Möglicherweise könnten sie dem Staatspräsidenten den Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria vorschlagen, der an der Universität Tor Vergata in Rom lehrt. Die Regierungsbildung war an dem Wunschkandidaten der Lega für das Ressort, dem Euro- und Deutschland-Kritiker Paolo Savona, gescheitert, weil Mattarella ihn abgelehnt hatte. Savona könnte der Nachrichtenagentur Ansa zufolge eine Zuständigkeit für Europäische Angelegenheiten bekommen. Zunächst gab es keine Bestätigung für die Berichte.

Es war Sterne-Anführer Luigi Di Maio, der am Mittwoch die Option einer gewählten Regierung aus Fünf Sternen und Lega wieder auf den Tisch legte. Er schlug auch vor, Savona ein anderes Ministerium zu geben und so die Regierungskrise zu lösen. Di Maio spielte damit den Ball zu Lega-Chef Matteo Salvini, der zunächst weiter auf die ursprüngliche Besetzung der Regierungsmannschaft pochte. Und es schien keinesfalls sicher, ob Salvini wieder mit Di Maio verhandelte, um wirklich eine Regierung zu bilden – oder um eine Neuwahl um wenige Wochen hinauszuzögern. Zwar fordert Salvini fast täglich den sofortigen Urnengang, bei dem seine Partei zulegen könnte. Doch nicht im Juli, denn da seien die Italiener in ihren „sakrosankten“ Ferien.

Die Aussicht, dass eine Neuwahl doch abgewendet werden könnte, sorgte am Donnerstag für Beruhigung an den Finanzmärkten. Auch wenn diese weiter auf die Regierungskrise schauen, gingen die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen zurück. Doch Experten sind sich sicher, dass die Unsicherheit hoch bleiben wird. Denn Italien lebt mit einem riesigen Schuldenberg, dem höchsten aller Euroländer: fast 2,3 Billionen Euro. Das entspricht fast 132 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind laut EU-Regelwerk für die Währungsunion eigentlich nur 60 Prozent.

Wie sensibel die Situation derzeit ist, machte EU-Finanzkommissar Pierre ­Moscovici klar, als er am Donnerstag vor „unbegründeten Gerüchten“ über die Wirtschaft des Landes warnte. Italien ­habe wieder Wachstum, schwindende Arbeitslosigkeit und absehbar eine leicht sinkende Verschuldungsrate.