Madrid

Mehrheit für Sturz von Spaniens Premier Rajoy zeichnet sich ab

Madrid. Im spanischen Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für einen Sturz des konservativen Regierungschefs Mariano Rajoy ab. Die kleine Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) habe am Donnerstag angekündigt, bei der Abstimmung am Freitag dem konstruktiven Misstrauensantrag des Sozialistenchefs Pedro Sánchez zu einer Mehrheit verhelfen zu wollen, berichtete das spanische Fernsehen unter Berufung auf die beteiligten Parteien.

Zögerlich blieb noch die Separatisten-Partei PDeCAT aus Katalonien. Jedoch gilt es als unwahrscheinlich, dass sie mit ihren acht Stimmen Rajoy das Vertrauen aussprechen wird. Entscheidet auch sie sich für Sánchez, hätte dieser die nötigen Stimmen zusammen, um Rajoys Nachfolge anzutreten. Rajoy könnte angesichts der sich abzeichnenden Niederlage einem Misstrauensvotum zuvorkommen und seinen Rücktritt erklären. König Felipe VI. müsste dann ausloten, ob das Parlament einen Nachfolger wählen könnte oder Neuwahlen ausgerufen werden müssten.