Militär

Bundeswehr hat seit 2011 mehr als 100 Extremisten ausgesiebt

Extremismus in der Bundeswehr ist laut MAD seltener geworden. Dennoch gab es in den letzten Jahren noch Hunderte Verdachtsfälle.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Foto: Friso Gentsch / dpa

Berlin.  Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium unserer Redaktion mit. M

it der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr „deutlich zurückgegangen“, erklärte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, unserer Redaktion. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremistischen Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte unserer Redaktion, „die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser“. Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, „sie ist ja auch ein sensibler Bereich“, so Bartels weiter. Nach seinen Angaben wird in den Verbänden ganz sensibel auf Extremismus-Verdachtsfälle geachtet, „seit 2017 vielleicht noch genauer“.

Bald wird über Verfahren im Fall Franco A. entschieden

2017 war der Rechtsextremist Franco A. aufgeflogen, der unter Terrorverdacht steht. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main will in seinem Fall in Kürze über die Aufnahme eines Verfahrens entscheiden.

Seit 1. Juli 2017 führt der MAD erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen – verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium.

300 Verdachtsfälle von Islamismus seit 2011 in der Bundeswehr

Der MAD spricht von einer „aktiven Sicherheitsvorsorge“, die sich nicht nur gegen potenzielle Innentäter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von Vizepräsident Kulla verhindern, „dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen für ihre Zwecke missbrauchen“. Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der Militärs.

Insgesamt gab es seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt haben. In 76 Fällen verließen die Verdächtigen die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall. (fmg)

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