Wehretat

Ausgaben für Bundeswehr erhöhen sich nur schleppend

Ursula von der Leyen hat angekündigt, den Wehretat bis 2025 um 1,5 Prozent des BIP zu steigern. Den USA dürfte das nicht gefallen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterhält sich auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr mit Soldaten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterhält sich auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr mit Soldaten.

Foto: Daniel Karmann / dpa

Berlin.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bis 2025 deutsche Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Aussicht gestellt. „Nächstes Jahr, 2019, werden wir voraussichtlich 1,3 Prozent erreichen“, kündigte die CDU-Ministerin am Montag auf der Bundeswehrtagung in Berlin an.

„Und zum Nato-Gipfel in Brüssel werden wir anzeigen, dass wir für 2025 einen Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 1,5 Prozent erreichen wollen.“ Das brauche die Bundeswehr, sei aber auch für Verlässlichkeit untereinander unverzichtbar.

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Das bedeutet, dass die Bundesrepublik das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zumindest aus US-Lesart klar verfehlen wird. Besonders die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner spätestens 2024 zwei Prozent des BIP in die Verteidigung investieren. Deutschland hatte sich 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato verpflichtet. Aus deutscher Sicht ist allerdings allenfalls eine Annäherung an das Ziel gemeint.

Auch Merkel stellt höhere Verteidigungsausgaben in Aussicht

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt. Auf der Bundeswehrtagung sagte Merkel, die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht „völlig außerhalb jedes Denkvermögens“. Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.

Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Die deutsche Nato-Quote liegt derzeit bei 1,24 Prozent, bis 2022 wird sie nach dem bisherigen Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf 1,23 Prozent absinken.

Man dürfe nicht nur auf die Finanzzahlen starren, sagte von der Leyen. Vielmehr gehe es auch darum, wer was für das Bündnis leiste. So sei Deutschland der zweitgrößte Truppensteller in der Nato. (dpa)

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