Peking/Seoul.
Nach der historischen Annäherung zwischen Nord- und Südkorea zeichnen sich erste Details der geplanten atomaren Abrüstung ab. Doch wie ernst sind die Friedenssignale? Eine Bestandsaufnahme.
• Ist die Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel gebannt?
Gebannt ist diese Gefahr ganz sicher nicht, aber sie ist deutlich geringer geworden. Nach dem Säbelrasseln der vergangenen Jahre hat in den letzten Monaten eine Entspannungspolitik eingesetzt, die vor Kurzem noch kaum einer für möglich gehalten hat. Beim Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in einigten sie sich, noch in diesem Jahr eine Friedensvereinbarung zu schließen, die den seit 1950 anhaltenden Kriegszustand beenden und eine Denuklearisierung einleiten soll.
Das Kernproblem ist aber, dass Nordkorea mit Denuklearisierung etwas anderes meint als die USA und ihre Verbündeten. Für Präsident Donald Trump bedeutet das die Aufgabe von Nuklearwaffen. Eine derartige Zusage Pjöngjangs gibt es nicht.
Kim hat nur angeboten, einen Verzicht auf seine Atomwaffen zu erwägen, sollte er im Gegenzug Sicherheitsgarantien bekommen. Bis es in dieser Frage keine Einigung gibt, kann sich der Konflikt jederzeit wieder zuspitzen.
• Ist Kims Abrüstungsversprechen ernst gemeint?
Diesen Anschein hat es zumindest. Beim Gipfel am Freitag nannte Machthaber Kim zunächst keine Details. Am Sonntag ist er aber konkret geworden: Das Atomtestgelände Punggye-ri soll noch im Mai schließen. In der Testanlage fanden alle sechs bisherigen Atomtests Nordkoreas statt. Er wolle in den nächsten Tagen auch Experten und Journalisten aus den Vereinigten Staaten und Südkorea einladen, die sich vom Abbau der Anlagen überzeugen können.
Die Entscheidung der Aufgabe von Punggye-ri dürfte für Kim aber nicht sehr schwer gewesen sein. Für weitere Atomtests ist die Anlage gar nicht mehr nutzbar. Chinesischen Geologen zufolge ist die unterirdische Detonation beim Atomtest im vergangenen September so heftig ausgefallen, dass ein ganzer Berg kollabierte und die Anlage zerstörte.
Die Ankündigung sagt nichts darüber aus, ob Kim an anderen Orten nicht auch weiter an Bomben und Raketen basteln lässt. Lars-André Richter von der Naumann-Stiftung in Seoul mahnt zur Vorsicht: „Ich glaube, dass Kim im Grunde einen Deal mit dem US-Präsidenten will. Wenn er die Atomwaffen aufgibt, braucht er andere Sicherheitsgarantien, und wie die aussehen, ist mir noch nicht klar.“
• Wie könnte eine nukleare Abrüstung Nordkoreas kontrolliert werden?
Der ein- oder zweimalige Besuch von Experten und Journalisten aus dem Ausland wird den USA als Nachweis für Nordkoreas Abrüstungspläne ganz sicher nicht reichen. Denn schon einmal, 2008, hatte Pjöngjang die Außenwelt eingeladen, dem Abriss eines Kühlturms der Reaktoranlage Nyongbyon zuzuschauen. Dafür erhielt Pjöngjang Hilfslieferungen.
Im Mai 2009 gab es dann trotzdem den zweiten nordkoreanischen Atomwaffentest. Trump hat denn auch schon angekündigt, dass er die Fehler seiner Vorgänger nicht wiederholen werde. Die Vereinigten Staaten fordern den klaren Nachweis für einen Abbau des nordkoreanischen Atomarsenals. Dazu gehört auch, unabhängige Inspektoren dauerhaft ins Land zu lassen.
• Kommt es zur koreanischen Wiedervereinigung – und wie könnte ein wiedervereinigtes Korea aussehen?
Eine Wiedervereinigung ist so bald nicht wahrscheinlich. Zwar haben bei dem Gipfel sowohl Kim als auch Moon eine Wiedervereinigung angedeutet. Wortwörtlich sagte Machthaber Kim: „Ich stehe hier und sehe, dass Süd- und Nordkorea ein Volk sind und das gleiche Blut in den Adern haben.“
Wie schon zuletzt bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang wollen beide Seiten auch bei künftigen Sportveranstaltungen unter gemeinsamer Flagge auftreten. Doch das ist nur Symbolpolitik. Nach 65 Jahren der Teilung haben sich die Staaten weit auseinanderentwickelt.
In Nordkorea hungern die Menschen nach wie vor, während sich Südkorea zu einem der wohlhabendsten Staaten ganz Asiens entwickelt hat. Und auch im zwischenmenschlichen Bereich sitzen die Gräben tief. Es gibt bis heute keine privaten Besuche und Telefonate, nicht einmal Briefverkehr. Eine Mehrheit der Südkoreaner will gar keine Wiedervereinigung mehr. Südkorea hat auch Angst vor den hohen Kosten einer Vereinigung.
Wissenschaftler und Experten sind mit Voraussagen vorsichtig, da auch die deutsche Wiedervereinigung für viele unerwartet passierte. „Ich bin mir sicher“, sagte Hannes B. Mosler, Professor für Korea-Studien an der Freien Universität in Berlin, „dass es zur Vereinigung kommt, allerdings wird es noch dauern.“ Er geht davon aus, dass gerade jetzt viele Schritte in diese Richtung getan wurden. „Ich denke, die Reihenfolge muss sein: Vertrauen gewinnen, dann eine Normalisierung der Beziehungen herstellen und erst danach eine Überwindung der Teilung.“
Wie ein vereintes Korea aussehen könnte, ist unklar. Nordkorea hat historisch bisher einen Föderativstaat unterstützt, gegliedert nach Bundesländern, während Südkorea einen Staatenbund vorzieht, wo die beiden Teile – in dem Fall der Norden und Süden – mehr wirtschaftliche Eigenständigkeit entwickeln. Der Name des Landes könnte neu verhandelt werden. Derzeit nennt sich Nordkorea selbst „Choson“ und Südkorea „Hanguk“. Es gibt Ideen, das gemeinsame Land „Koryo“ zu nennen – Korea.
• Was wird dann aus dem nordkoreanischen Diktator?
Kim Jong-un sieht sich, wie schon sein Vater oder Großvater, als absoluter Herrscher über Nordkorea – und zwar auf Lebenszeit. Daran soll sich auch nichts ändern. Seinen bisherigen Kurs sieht Kim als großen Erfolg. Anders als seinem Vater ist es ihm gelungen, das Atomprogramm seines Landes so konsequent auszubauen, dass selbst die USA mit ihm nun auf Augenhöhe verhandeln. Die Atomraketen sind seine beste Lebensversicherung. Und die wird er sich erhalten wollen.
Korea-Experte Hannes Mosler meint, dies sei „eine Frage, um die man sich ab heute Gedanken machen muss“. Ein Exil hält er nicht für wahrscheinlich. „Auch da wird man ihm auf lange Sicht einen Deal anbieten.“
• Ist die Entwicklung ein Erfolg von US-Präsident Donald Trump?
Donald Trump meint: Ja. Er twittert, „die USA und ihr großartiges Volk sollten stolz auf das sein, was sich gerade in Korea abspielt“ – und meint damit sich selbst. Er ist überzeugt: Hätte er nicht so konsequent die Sanktionen gegen Nordkorea durchgesetzt, hätte Kim nicht eingelenkt. Ohne Frage trägt die Sanktionspolitik dazu bei, dass Nordkorea sich nun an den Verhandlungstisch bewegt.
Kim hat seinem Land von Beginn seiner Amtszeit an wirtschaftlichen Aufschwung versprochen. Dieses Versprechen kann er jedoch nur einlösen, wenn die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.
Ohne Frage steckt da Wahrheit drin. Auch Lars-André Richter von der Naumann-Stiftung in Seoul ist überzeugt, dass Obamas Politik der „strategischen Geduld“ wirkungslos blieb. „Trump und seine Sprunghaftigkeit hat die Nordkoreaner verunsichert.“ Die verbalen Aggressionen führten dazu, dass sie die USA plötzlich ernst nehmen – und in Kürze an einem Verhandlungstisch sitzen. Trump bleibt einer von mehreren Faktoren, die zu dem Ereignis führten.