Bayern

Das sagt Katarina Barley zum Psychisch-Kranken-Gesetz

Ein geplantes Gesetz in Bayern will psychisch Kranke wie Straftäter behandeln. Was sagt die Justizministerin Katarina Barley dazu?

Bayern will psychisch Kranke wie Straftäter behandeln – das sagt die Bundesjustizministerin

Neues Psychiatriegesetz: Bayern will psychisch Kranke wie Straftäter behandeln. Reporterin Johanna Rüdiger hat Bundesjustizministerin Katarina Barley gefragt, ob sie das Gesetz auch so "verrückt" findet wie ihre SPD-Parteikollegen in Bayern.

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Berlin.  Erneut stand vergangene Woche ein Vorhaben aus dem CSU-geführten Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder in der Kritik: Das geplante Gesetz trägt den sperrigen Titel „Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (BayPsychKHG), für den Entwurf zeichnen die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml und Sozialministerin Kerstin Schreyer verantwortlich.

Mit dem neuen Gesetz, so heißt es im Entwurf gleich auf der ersten Seite, „soll ein Beitrag zur Entstigmatisierung psychisch kranker Menschen geleistet werden.“ Doch das Gesetz könnte genau das Gegenteil bewirken, denn damit werden psychisch Kranke, zum Beispiel Depressive, wie Straftäter behandelt. Im Video bezieht Justizministerin Katarina Barley Stellung zu dem umstrittenen Vorhaben. (fmg)

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