Innenminister

Seehofer sagt Aufnahme von weiteren 10.000 Flüchtlingen zu

Bis Ende 2019 wird Deutschland wegen eines EU-Programms 10.000 weitere Flüchtlinge aufnahmen. Das hat Auswirkungen auf eine Obergrenze.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Berlin.  Im Interview mit unserer Redaktion hatte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos bereits angekündigt, dass Deutschland im Rahmen des „Resettlement“-Programms der Europäischen Union 10.000 Flüchtlinge aufnehmen werde. Am Donnerstag hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dies nun bestätigt.

2018 würden 4600, 2019 weitere 5600 Schutzsuchende aufgenommen, sagte Seehofer nach einem Treffen mit dem EU-Migrationskommissar in Berlin. Aus humanitären Motiven werde ein legaler Zugang ermöglicht. Der Minister betonte dabei, dass die zugesagten Plätze in die im Koalitionsvertrag vereinbarte Spanne der Gesamtzuwanderung eingerechnet würden.

Aufnahmen über „Resettlement“-Programm gelten auch für Obergrenze

Union und SPD haben dort festgehalten, dass sich die jährliche Zuwanderung zwischen 180.000 und 220.000 Menschen bewegen soll. Auch die Zusage für das „Resettlement“-Programm findet sich im Grundsatz im Koalitionsvertrag .

Dort heißt es, Deutschland werde einen angemessenen Beitrag zu dem Programm leisten, bei dem Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten dauerhaft in EU-Staaten angesiedelt werden.

Wegen der langen Regierungsbildung ließ die konkrete Festlegung Deutschlands auf sich warten. Die meisten Länder hatten bereits Anfang März ihre Zusagen gemacht. Nach Angaben der EU-Kommission nimmt Frankreich wie Deutschland 10.200 Flüchtlinge auf, Schweden 8.750. Insgesamt will die EU-Kommission 50.000 Schutzbedürftige, bevorzugt besonders verletzliche Gruppen wie Familien und Kranke aufnehmen. Mit der Zusage Deutschlands werde dieses Ziel erreicht, sagte Avramopoulos. (epd/ac)