Parteitag

Rede-Duell um SPD-Vorsitz – Simone Lange bekommt 30 Minuten

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange kandidiert beim SPD-Parteitag für den Vorsitz. Kann sie Andrea Nahles gefährlich werden?

Simone Lange: Wer ist die Frau, mit Andrea Nahles um den SPD-Vorsitz konkurriert? Reporterin Johanna Rüdiger traf Lange zum Interview – und fragte sie, wie es sich anfühlt, wenn nicht mal der SPD-Generalsekretär einen kennt.

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Berlin.  Es wird die erste Kampfabstimmung um den SPD-Vorsitz seit 1995: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert an diesem Sonntag die haushohe Favoritin und Vertreterin des Partei-Establishments, Andrea Nahles, heraus.

Zunächst wollte die Parteiführung der selbstbewussten Lange nur zehn Minuten für ihre Bewerbung beim Sonderparteitag in Wiesbaden zubilligen. Nun kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil in Berlin an, beide Kandidatinnen sollten jeweils 30 Minuten erhalten, um sich vor den rund 600 Delegierten zu präsentieren.

Lange war früher Sachbearbeiterin bei der Kriminalpolizei

Vorgesehen ist auch eine Fragerunde. Über den genauen Ablauf muss noch am Samstag der SPD-Vorstand entscheiden. „Es sollte da aber keinen Streit über das Verfahren geben“, sagte Klingbeil. Lange, die früher als Sachbearbeiterin bei der Kriminalpolizei arbeitete und seit Anfang 2017 im Flensburger Rathaus das Sagen hat, versucht, sich als Gegenentwurf zu Nahles und Kandidatin der Basis zu inszenieren.

In die Fresse: Andrea Nahles ist die neue starke Frau an der SPD-Spitze

„Die Partei braucht einen zweiten Kopf an der Spitze und kein Weiter so. Ich möchte meine große kommunalpolitische Kompetenz einbringen. Ich weiß besser als Frau Nahles, wo und wie das wahre Leben spielt“, sagte sie kürzlich.

Aller unter 80 Prozent wäre für Nahles ein Dämpfer

So will Lange das Hartz-IV-Sozialsystem abschaffen und durch eine Art Grundeinkommen ersetzen. In Parteikreisen wird der 41-jährigen Mutter zweier Töchter zugetraut, in Wiesbaden bis zu 20 Prozent der Stimmen zu bekommen. Nahles wiederum will als erste Frau in der 155-jährigen Parteigeschichte an die Spitze rücken, um die angeschlagene SPD in der Regierung zu erneuern.

Ein Ergebnis von unter 80 Prozent wäre für Nahles sicher ein Dämpfer. Den Fraktionsvorsitz im Bundestag will Nahles neben der Parteiführung behalten. Die 47-Jährige war vom SPD-Vorstand einstimmig nominiert worden.

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Die letzte Kampfabstimmung war zwischen Lafontaine und Scharping

Bisher gab es nur beim Parteitag 1995 in Mannheim eine Kampfkandidatur, als Oskar Lafontaine den Vorsitzenden Rudolf Scharping stürzte – begeistert unterstützt von der damaligen Juso-Vorsitzenden Nahles. In Wiesbaden, wo der vierte SPD-Parteitag binnen 13 Monaten stattfindet, wird wohl auch der zurückgetretene Vorsitzende Martin Schulz sprechen. Der gescheiterte Kanzlerkandidat und frühere EU-Parlamentspräsident sorgt sich um sein europapolitisches Erbe.

Zuletzt hatte sich SPD-Finanzminister Olaf Scholz skeptisch gezeigt, was die Europa-Reformagenda des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeht. Schulz hatte durchgesetzt, dass ein „Aufbruch für Europa“ zentrales Thema des schwarz-roten Koalitionsvertrags wurde. In der Union gibt es erheblichen Widerstand.

Auf dem Parteitag geht es auch um Syrien und Russland

Für Gesprächsstoff wird in Wiesbaden sorgen, welche Haltung die SPD im Syrien-Konflikt und gegenüber Russland einnehmen soll. Die härtere Gangart von Außenminister Heiko Maas gegenüber Moskau sorgt in den ostdeutschen, historisch bedingt eher russlandfreundlichen SPD-Landesverbänden für Unruhe. Der Nachfolger von Sigmar Gabriel im Außenamt hatte gesagt: „Russland hat sich selbst immer mehr in Abgrenzung und teilweise Gegnerschaft zum Westen definiert.“ Leider agiere Russland „zunehmend feindselig“.

Aufmerksam wurde in der SPD registriert, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier daraufhin warnte, „ganz unabhängig von Putin – wir dürfen nicht Russland insgesamt, das Land und seine Menschen, zum Feind erklären.“

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Nahles erklärte am Wochenende bei einem Parteitermin, sie wolle die SPD als Friedensmacht stärken, dazu gehöre eine Annäherung an Moskau: „Dieses Sterben und Morden in Syrien wird nur beendet durch eine diplomatische Lösung mit Russland.“

Parteitag soll Reformprogramm der SPD-Spitze beschließen

Der Parteitag soll außerdem das Reformprogramm der SPD-Spitze beschließen. Nahles hatte beim erfolgreichen Mitgliedervotum versprochen, dass die SPD trotz der erneuten großen Koalition mit der Union ihr Profil schärfen werde. Dazu sollen die 460 000 Mitglieder stärker beteiligt werden – an einer ersten Online-Befragung nahmen jetzt knapp 50 000 Genossen teil.