Wien

Beitrittsgespräche mit Mazedonien und Albanien

Wien.  EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn und die Außenbeauftragte, Federica Mogherini, wollen mit ihrem Besuch in Skopje nach der Veröffentlichung der Fortschrittsberichte für die EU-Aspiranten ein Zeichen setzen. Mazedonien hat von der EU-Kommission das beste Zeugnis ausgestellt bekommen. Und die Botschaft lautet: Mazedonien soll endlich mit den EU-Verhandlungen beginnen dürfen.

Mazedonien hat gleichzeitig mit Kroatien, das längst Teil der EU ist, im Jahr 2005 den Kandidatenstatus bekommen, aber wurde auf seinem Weg in die Nato und die EU stets durch das Veto Griechenlands behindert. Nun soll der Streit über den Staatsnamen Mazedoniens endlich gelöst werden. Griechenland befürchtet Ansprüche des Nachbarn auf seine gleichnamige Provinz. Alle Augen sind deshalb auf Athen gerichtet. Als möglicher neuer Name für den Staat kursiert übrigens „Neues Mazedonien“. Tatsächlich hat Mazedonien wie kein anderes Land in der Region seit dem Regierungswechsel vor einem Jahr Reformkurs aufgenommen. Die Gewaltenteilung wurde wieder eingeführt und die Rechtsstaatlichkeit gestärkt. Die Unabhängigkeit der Justiz, aber auch die Freiheiten der Zivilgesellschaft haben sich verbessert. Gefordert werden – wie in allen Staaten – mehr Anstrengungen bei der Integration der Roma.

Positiv kommt auch Albanien weg, das gerade eine umfassende Justizreform durchführt. Auch in diesem Fall empfiehlt Hahn die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Gelobt werden Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung und bei der Bekämpfung des illegalen Cannabis-Anbaus. Die Kommission kritisiert allerdings, dass zu viele Albaner unbegründeterweise in der EU um Asyl ersuchen.

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