Arbeitslosigkeit

Arbeitsminister Heil denkt über Erhöhung von Hartz IV nach

Hubertus Heil setzt sich für die Abschaffung des Begriffes Hartz IV für das Arbeitslosengeld II ein. Es soll weitere Änderungen geben.

Darum geht es bei der Hartz-IV-Debatte wirklich

Hartz-IV

Darum geht es bei der Hartz-IV-Debatte wirklich

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Berlin.  Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt. Es gehe ihm darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern, sagte Heil laut einem Zeitungsbericht.

„Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können“, sagte Heil der Wochenzeitung „Die Zeit“. Derzeit liegt der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II – wie die Hartz-IV-Leistungen technisch heißen – bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus.

Hubertus Heil: Kürzungen bei Hart IV seien in Ordnung

Heil betonte, er werde auch prüfen, „welche Sanktionen noch sinnvoll sind“. Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen.

Kürzungen seien grundsätzlich in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre, so Heil. „Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass – wie es derzeit der Fall ist – für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen.“

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Arbeitsminister Heil will Begriff „Hartz IV“ abschaffen

Bereits Heils Vorgängerin Andrea Nahles (SPD) hatte Unter-25-Jährige nicht mehr strenger behandeln wollen als Ältere, war aber vor allem am Widerstand Bayerns gescheitert. CSU-Chef Horst Seehofer hatte 2014 dazu gesagt: „Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen.“

Heil distanzierte sich auch vom Begriff „Hartz IV“. „Der muss weg, ganz klar“, sagte er. „Ich erlebe, dass dieser Begriff polarisierend und vergiftend wirkt.“ Er stehe inzwischen für ein bestimmtes Menschenbild, für eine Spaltung der Gesellschaft, und das halte er für problematisch. „Insofern würde ich sagen: Es wäre gut, wenn wir auf ihn verzichten. Politik lebt auch von Symbolen.“ (dpa)