Diesel-Skandal

Finanzminister Scholz ist gegen Abwrackprämie für Diesel

Vor allem deutsche Großstädte sind durch Feinstaub aus Diesel-Fahrzeugen belastet.

Vor allem deutsche Großstädte sind durch Feinstaub aus Diesel-Fahrzeugen belastet.

Foto: Martin Gerten / dpa

Olaf Scholz sieht die Automobilindustrie in der Pflicht, saubere Diesel-Pkw zu produzieren. Finanzielle Hilfe des staates lehnt er ab.

Berlin.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich gegen eine Abwrackprämie für alte Dieselautos ausgesprochen. Es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren. „Es ist die Aufgabe der Industrie, Fahrzeuge zu entwickeln, mit denen die geltenden und künftigen Regeln für saubere Luft befolgt werden“, sagte Scholz unserer Redaktion. Diese Regeln existierten zu Recht, um die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen.

Auch eine einheitliche Besteuerung von Benzin- und Diesel-Kraftstoff lehnte der Minister ab: Dies führe nicht dazu, „dass die Autohersteller schneller sauberere Fahrzeuge liefern.“ Scholz forderte die Industrie auf, ihren Beitrag zu leisten, damit Fahrverbote in Innenstädten vermieden werden könnten. Die Hersteller müssten beispielsweise dafür sorgen, dass die Kommunen genügend emissionsfreie Busse zu kaufen könnten. (fmg)

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