Gütersloh

Zahl autoritärer Staaten nimmt weltweit zu

Demokratie auf dem Rückzug. 3,3 Milliarden Menschen werden autokratisch regiert

Gütersloh.  In Entwicklungs- und Schwellenländern geraten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zunehmend unter Druck. Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung, der am Donnerstag in Gütersloh vorgestellt wurde, verzeichnet Rückschritte bei Gewaltenteilung, Pressefreiheit und freien Wahlen in zahlreichen Ländern. So leben derzeit 3,3 Milliarden Menschen in autokratisch regierten Ländern. Seit der Index 2004 zum ersten Mal erstellt wurde, war die Zahl noch nie so hoch. Die Untersuchung wird im Zwei-Jahres-Rhythmus veröffentlicht.

Von 129 untersuchten Schwellen- und Entwicklungsländern stufte die Stiftung 58 als Autokratien ein, drei mehr als noch vor zwei Jahren. Umgekehrt sank die Zahl demokratisch regierter Länder im Index von 74 auf 71. In 40 der 129 Staaten vermerkten die Autoren der Studie Einschränkungen des Rechtsstaats, in 50 seien politische Freiheiten beschnitten worden. Galt 2006 noch jedes sechste Land als vorbildlich bei der Durchführung von freien und fairen Wahlen, gilt das 2018 nur noch für jedes vierzehnte Land. Nennenswerte Fortschritte machten Sri Lanka und Burkina Faso. Als am wenigsten demokratisch wurden neben Nordkorea Eritrea, Jemen, Syrien und Somalia eingestuft.

Zu den Absteigern im Demokratie-Ranking gehören zwei Länder, mit denen Deutschland eng verbunden ist: Polen und die Türkei. Polen folge zunehmend dem Beispiel der „populistisch-autoritären Führung“ in Ungarn, sagte Projektleiter Hauke Hartmann. So habe Deutschlands Nachbar im Osten den Druck auf unabhängige Medien verstärkt. Auch bei der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Gerichte gebe es Rückschritte.

Nirgends aber sei die „Aushöhlung der Gewaltenteilung“ so stark vorangetrieben worden wie in der Türkei seit dem Putschversuch 2016. Halte dieser Trend an, könne die „stark defekte Demokratie“ Präsident Recep Tayyip Erdogans in zwei Jahren als Autokratie geführt werden.

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