Opiate

Trump will Todesstrafe für bestimmte Drogenhändler

Zehntausende Amerikaner sterben jedes Jahr durch eine Überdosis. US-Präsident Trump will diese Epidemie bekämpfen: mit der Todesstrafe.

US-Präsident Trump: Mit Todesstrafe für bestimmte Drogendealer will er die Opioid-Krise lösen.

US-Präsident Trump: Mit Todesstrafe für bestimmte Drogendealer will er die Opioid-Krise lösen.

Foto: Kevin Lamarque / REUTERS

Washington.  66.000 Amerikaner starben im Jahr 2017 an verschreibungspflichtigen oder illegalen Opioiden. Grund genug für US-Präsident Donald Trump, im vergangenen Herbst eine Art nationalen Notstand auszurufen.

Nun will Trump für bestimmte Drogenhändler die Todesstrafe möglich machen. Dies soll Teil eines Plans zur Bekämpfung der Opioid-Krise sein, den Trump am Montag in New Hampshire vorstellen will. Regierungsbeamten zufolge soll das Justizministerium als Chefanklagebehörde auf Bundesebene in Prozessen die Todesstrafe beantragen, „wenn es unter dem geltenden Gesetz angemessen ist“.

Keine Gesetzesänderungen nötig

Konkrete Beispiele nannten die Beamten nicht, machten aber deutlich, dass die Entscheidungen jeweils im juristischen Ermessen des Ministeriums lägen und der Kongress dazu keine Gesetzesänderung beschließen müsse. Trump will den Angaben zufolge jedoch Senat und Abgeordnetenhaus auffordern, es gesetzlich zu erleichtern, Mindeststrafen für Menschen zu verhängen, die mit besonders potenten Drogen handeln.

Als weitere Säulen einer neuen Strategie plant Trump nach Angaben der Beamten unter anderem eine US-weite Aufklärungskampagne über die tödlichen Gefahren des Opioid-Missbrauchs. Außerdem sei es Ziel, durch verschiedene Initiativen den Umfang ärztlich verschriebener Opioid-Schmerzmittel binnen von drei Jahren um ein Drittel zu verringern. Auch soll der Zugang zur Betreuung und Behandlung Abhängiger verbessert werden.

New Hampshire stark von Drogenproblem betroffen

Es ist Trumps erster Besuch als Chef im Weißen Haus in New Hampshire. Dieser Staat ist besonders stark von Drogenproblemen betroffen. Zugleich spielt er stets eine Schlüsselrolle beim Auftakt der Vorwahlen zur Präsidentschaft. Trump habe aber bei seiner Visite keineswegs die Wahl 2020 im Blick, betonten die Regierungsbeamten.

Insgesamt sind nach Statistiken der Seuchenbekämpfungsbehörde CDC im Jahr 2016 in den USA etwa 42.000 Menschen durch eine Drogenüberdosis gestorben, 2017 waren es 66.000. Die Schmerzmittelabhängigkeit habe sich zu einer Epidemie entwickelt, beklagt die Behörde. 40 Prozent der Todesfälle seien dabei auf verschriebene Opiate zurückzuführen. Auch seien sehr viele Jugendliche und junge Erwachsene betroffen. Zu den statistisch erfassten Mitteln zählen sowohl verschreibungspflichtige Schmerzmittel wie Fentanyl oder Oxycodon als auch Heroin und andere illegale Rauschmittel.

Kurzer Prozess mit Drogenhändlern

Bereits in vergangenen Reden hatte Trump auf Länder hingewiesen, in denen kurzer Prozess mit Drogendealern gemacht werde. Manche töteten „2000, 3000, 5000 Menschen im Laufe ihres Lebens“, aber würden in den USA nicht wie Mörder bestraft, sagte Trump erst kürzlich auf einer Kundgebung in Pennsylvania. (aba/dpa)