Landtag

Markus Söder zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt

Bayern hat einen neuen Ministerpräsidenten. Nach dem Weggang von Horst Seehofer nach Berlin übernimmt an der Isar nun Markus Söder.

Markus Söder, neuer bayerischer Ministerpräsident, im Landtag.

Markus Söder, neuer bayerischer Ministerpräsident, im Landtag.

Foto: Peter Kneffel / dpa

München.  Markus Söder ist neuer bayerischer Ministerpräsident. Der Landtag in München wählte ihn am Freitag mit 99 von 169 Stimmen zum Nachfolger von Horst Seehofer, der Söder hatte weichen müssen und als neuer Bundesinnenminister im Kabinett Merkel nach Berlin gewechselt war.

64 Abgeordnete stimmten mit „Nein“, vier enthielten sich, zwei Stimmzettel waren ungültig. Die CSU stellt damit in dieser Legislatur 101 der 180 Abgeordneten und hat damit die absolute Mehrheit. Zwei von ihnen fehlten bei der geheimen Abstimmung entschuldigt. Söder nahm die Wahl an.

Söder dankt Seehofer für dessen Verdienste

„Ich gebe zu, ich bin etwas ergriffen“, begann der 51-Jährige seine Antrittsrede. Es sei ihm eine Ehre, das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten zu übernehmen, denn dieses Bundesland sei etwas Besonderes, „ein Lebensgefühl.“ Söder bedankte sich ausdrücklich auch bei Seehofer, mit dem er sich einen langen Machtkampf geliefert hatte: „Zehn Jahre Horst Seehofer waren gute Jahre für Bayern.“

Markus Söder: Darum bin ich jetzt kein grünes Monster mehr

Mit seinem Ergebnis erzielte der CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. Oktober ein besseres Ergebnis als Seehofer 2013. Auf den amtierenden CSU-Chef entfielen damals 100 von 176 abgegebenen Stimmen. Seehofer war mit Ablauf des vergangenen Dienstags von seinem Regierungsamt zurückgetreten, er wurde bereits am Mittwoch zum Minister ernannt.

Ursprünglich war auch die bayerische Landtagssitzung mit der Wahl des bisherigen Finanzministers Söder für Mittwoch geplant gewesen. Sie hätte dann aber im Schatten der Berliner Ernennungen gestanden. Die CSU setzte gegen die Stimmen der Opposition eine Verschiebung durch.

Horst Seehofer einer der ersten Gratulanten

Dem Rücktritt Seehofers war ein teils scharfer Machtkampf nach der Pleite der CSU bei der Bundestagswahl im vergangenen September vorausgegangen. In der Folge hatten immer weitere Teile der Parteibasis und schließlich auch mehrheitlich die Landtagsfraktion darauf gedrungen, dass Seehofer auf seine Spitzenkandidatur und den Regierungsposten noch vor Ablauf der Legislaturperiode verzichtet.

Nach der Wahl applaudierte die Fraktion Söder minutenlang, zu den ersten Gratulanten zählte auch Seehofer.

Landtagswahl im Oktober lässt Söder wenig Zeit

Am kommenden Mittwoch will Söder bei einer weiteren Sondersitzung des Landtags dann sein Kabinett ernennen. „Ich habe mir noch keine grundlegenden Gedanken gemacht“, sagte er dazu mit Blick auf viele kursierende Gerüchte über die Zusammensetzung. Es wird davon ausgegangen, dass sein Personaltableau erst kurz vorher steht.

Söder hat wenig Zeit, im neuen Amt anzukommen. Denn schon im Oktober soll er die Landtagswahl möglichst so klar gewinnen, dass die CSU weiter allein regieren kann. Das dürfte allerdings sehr schwierig werden.

(dob/cho/dpa)