Giftanschlag

May weist Diplomaten aus: Eiszeit zwischen London und Moskau

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Jochen Wittmann
Moskau weist Anschuldigungen in Gift-Affäre weiter zurück

Moskau weist Anschuldigungen in Gift-Affäre weiter zurück

Russland weist die britischen Anschuldigungen in der Gift-Affäre um Sergej Skripal weiter zurück. Die britische Regierung wirft Russland vor, den Ex-Doppelagenten in Großbritannien vergiftet zu ...

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Britische Premier May verkündet Sanktionen gegen Russland nach Giftanschlag auf russischen Ex-Spion. Russland droht mit einer Antwort.

London.  Schon lange bevor das Ultimatum um Mitternacht am Dienstag auslief war klar, dass Russland nicht mitspielen würde.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte Aufklärung verlangt, wie ein in Russland hergestellter Nervenkampfstoff auf britischem Boden zum Einsatz kommen konnte bei dem Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter.

Premierministerin verkündet Reihe von Sanktionen

Aber Russland, sagte May im Unterhaus, habe darauf lediglich mit „Sarkasmus, Verachtung und Trotz“ reagiert. Im Gegenzug verkündete die Premierministerin ihre „robuste Antwort“, sprich: eine Reihe von Sanktionen.

Großbritannien wird 23 russische Diplomaten ausweisen, die eine Woche Zeit haben, das Land zu verlassen. „Alle sind als Geheimdienst-Mitarbeiter identifiziert worden“, sagte May. „Dies wird die größte Ausweisung seit 30 Jahren sein und berücksichtigt den Umstand, dass dies nicht das erste Mal ist, dass der russische Staat gegen unser Land agiert hat.“

Russland verlangt von Großbritannien Proben des Nervengifts von Salisbury
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Russische Botschaft verurteilte die Ausweisung der Diplomaten

May spielte damit auf die Ermordung des russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko an, der 2006 durch russische Agenten auf britischem Boden vergiftet wurde.

Die russische Botschaft in London verurteilte die Ausweisung ihrer Diplomaten als „unakzeptabel, ungerechtfertigt und kurzsichtig“ und drohte mit einer entsprechenden Antwort.

Regierung will einen Gesetzeszusatz einbringen

Weitere britische Sanktionsmaßnahmen beinhalten den Abbruch hochrangiger bilateraler Beziehungen. Das bedeutet: Ausladung des russischen Außenministers Sergei Lawrow und auch keine offizielle britische Vertretung oder gar ein Auftritt von Prinz William bei der Fußballweltmeisterschaft in Russland in diesem Sommer.

Man will russisches Staatsvermögen einfrieren, wenn es Beweise dafür gebe, dass „diese dazu eingesetzt werden, um Leben und Eigentum von Bürgern in Großbritannien zu bedrohen“. Und die Regierung will einen Gesetzeszusatz einbringen, der schärfere Sanktionen gegen russische Amtsträger ermöglichen würde.

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Premierministerin May wirbt um internationale Solidarität

Weitere Maßnahmen, deutet May kryptisch an, würden ebenfalls ergriffen, doch könne sie diese aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht benennen.

In ihrer Erklärung im Unterhaus warb die Premierministerin um internationale Solidarität. Der Kreml, sagte May, habe „keine glaubhafte Erklärung abgegeben, warum Russland ein nicht deklariertes Chemiewaffen-Programm in Verstoß gegen internationales Recht hat.“

May sieht einen Affront auf das System

Dieser Angriff sei daher nicht nur eine Aktion gegen Großbritannien, sondern „ein Affront auf das auf Regeln basierende System, auf das wir und unsere internationalen Partner angewiesen sind“.

Deswegen sei es „unerlässlich, dass wir mit unseren Alliierten zusammenstehen und eine klare Botschaft an jene schicken, die sie zu unterminieren suchen“.

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