Kanzlerschaft

Bundespräsident schlägt Angela Merkel als Kanzlerin vor

Keine Überraschung, formell aber nötig: Bundespräsident Steinmeier hat die Wiederwahl von Angela Merkel zur Kanzlerin empfohlen.

CDU-Chefin Angela Merkel hat das Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag begrüßt. Jetzt müsse es losgehen mit der Regierungsarbeit, sagte Merkel in Berlin. Fast sechs Monate nach der Wahl hätten...

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Berlin.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag formell die Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin vorgeschlagen.

Die Sprecherin Steinmeiers teilte am Montag mit: „Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen. Über den Zeitpunkt der Wahl entscheidet der Deutsche Bundestag.“

„Gut für unser Land“

Die Wahl findet voraussichtlich am 14. März statt. Nach dem positiven Entscheid des SPD-Mitgliedervotums für eine neue große Koalition von Union und SPD hatte sich Steinmeier am Sonntag erleichtert gezeigt. „Es ist gut für unser Land, dass diese Phase der Unsicherheit und Verunsicherung vorbei ist“, betonte er.

Steinmeier hatte nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen im November eine Serie von Gesprächen mit den Parteien geführt. Deren Ergebnis war, dass die SPD von ihrem ursprünglichen Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition abrückte. (dpa)