Berlin

Zwei Drittel weniger Aufmärsche von Rechtsextremisten

Linke sieht Aufstieg der AfD in Parlamente als Ursache für Rückgang der Neonazi-Demos

Berlin.  Die Zahl der Demonstrationen von extremen Rechten ist 2017 deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Nachfrage der Linksfraktion hervor, die dieser Redaktion vorliegt. Demnach meldeten Neonazis, Kameradschaften und andere Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, zu denen sie überregional gut 11.000 Teilnehmer mobilisierten. 2016 waren es noch 312 Neonazi-Aufmärsche mit fast 30.000 Teilnehmern – fast zwei Drittel mehr. 2015 hatte die Zahl rechtsextremer Demons­trationen sogar noch bei 430 gelegen, mit fast 60.000 Teilnehmern. Zu den Organisatoren dieser Protestmärsche gehörten die Neonazi-Partei NPD, aber auch Die Rechte und Der 3. Weg.

Auch die Zahl der Aufmärsche der rechtsextrem gesteuerten Ableger des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses hat 2017 abgenommen. Abseits der größeren Kundgebungen in Dresden registrierten die Behörden noch gut 80 Demonstrationen etwa in Nürnberg, Berlin oder Duisburg. 2016 waren es noch fast 200.

Für die Linkspartei hängt der Rückgang der rechtsextremen Demonstrationen auch mit der Etablierung der AfD in deutschen Parlamenten zusammen. „Wenn der Rassismus heute im Parlament von der AfD vertreten wird, müssen Nazis für ihre Anliegen weniger auf die Straße gehen“, sagte die Innenexpertin Ulla Jelpke dieser Redaktion. „Was als Hetze gegen Geflüchtete 2015 und 2016 zu Massenzulauf bei Nazis führte, wird jetzt in Landtagen und Bundestag von der AfD vertreten.“ Auch das Siechtum der NPD habe zum Rückgang der Aufmärsche beigetragen, so Jelpke. Parallel zur Zahl der Neonazi-Kundgebungen sank auch die Zahl der Asylbewerber deutlich. Beantragten 2016 noch 722.000 Menschen in Deutschland Asyl, waren es 2017 noch fast 200.000.

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