Kamen/berlin

Neuer Widerstand in der SPD gegen die große Koalition

Einflussreiche Sozialdemokraten aus NRW unterzeichnen Erklärung gegen Bündnis

Kamen/berlin. Ausgerechnet an dem Tag, an dem die SPD-Spitze in Kamen für die Neuauflage des Bündnisses mit der Union warb, protestierten Hunderte Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen offen gegen die GroKo. In einer „gemeinsamen Erklärung“ hieß es am Sonntag, die Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der CDU seien „erschöpft“. Den Online-Aufruf unterzeichneten namhafte Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Mitglieder des SPD-Landesvorstandes und Ex-Landesminister. Bis Sonntagnachmittag hatten 538 Funktionäre unterschrieben.

Als „Gegner der Koalition“ präsentieren sich unter anderem die Vorsitzenden der SPD Dortmund und Essen, Nadja Lüders und Thomas Kutschaty, der frühere NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (Lünen) und SPD-Landesvize Britta Altenkamp (Essen). Sie bezeichnen den Koalitionsvertrag als „Falle für die Sozialdemokratie“. Die angekündigten Verbesserungen seien „nicht ausreichend finanziert“. Mit der Gegenbotschaft traten Andrea Nahles und Olaf Scholz bei der Regionalkonferenz der Bundes-SPD in Kamen vor die Presse. Dort hatten rund 450 Genossen unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den Koalitionsvertrag der Partei diskutiert – „in großem Ernst“, wie der kommissarische SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz sagte. „Man kann sich auf die Klugheit der SPD-Mitglieder verlassen. Es wird ein positives Votum zum Koalitionsvertrag geben“, so Scholz. Andrea Nahles, Kandidatin für den Parteivorsitz, sagte erneut, die SPD habe gut mit der Union verhandelt und „viel herausgeholt“, besonders bei den Themen sozialer Arbeitsmarkt, Pflege und Rente. „Es kommt nun auf die Mitglieder an. Sie müssen ihrer Verantwortung gerecht werden.“

Am Dienstag beginnt der Mitgliederentscheid. Bis zum 2. März können rund 463.000 Sozialdemokraten über die GroKo abstimmen. Rund 111.000 davon kommen aus NRW.