Türkei-Beziehungen

Erdogan will nach Yücel-Freilassung Kanzlerin Merkel treffen

Der türkische Ministerpräsident kündigt einen Deutschlandbesuch von Präsident Erdogan an – und hofft auf einen Gegenbesuch von Merkel.

Beim G20-Treffen im Juli 2017 in Hamburg begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan professionell freundlich.

Beim G20-Treffen im Juli 2017 in Hamburg begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan professionell freundlich.

Foto: dpa Picture-Alliance / Ulrich Baumgarten / picture alliance / Ulrich Baumga

München.  Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat einen Deutschlandbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Vereidigung einer neuen Bundesregierung angekündigt. „Wenn die Regierung gebildet ist, wird es natürlich auf höchster Ebene Besuche geben“, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Präsident Erdogan wird (nach Deutschland) kommen und Frau Merkel, die Bundeskanzlerin, wird in die Türkei kommen.“ Auch die Außenminister würden sich noch häufiger treffen.

Am Freitag war der deutschtürkische Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr Untersuchungshaft entlassen worden und hatte das Land verlassen können. Die Justiz wirft Yücel Terrorunterstützung vor. Mit der Freilassung ist einer der größten Streitpunkte in den deutsch-türkischen Beziehungen beseitigt.

Türkei wünscht sich Auftritte Erdogans in Deutschland

Yildirim machte auch deutlich, dass er sich wieder Auftritte Erdogans und anderer führender türkischer Politiker vor Landsleuten in Deutschland vorstellen kann. „Das würden wir uns immer wünschen. Diese Treffen mit den Menschen aus der Türkei sind keine Anlässe, die Deutschland stören sollten“, sagte er.

Im vergangenen Jahr hatte es massiven Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei im April gegeben. Einige Auftritte waren von den Behörden aus Sicherheitsgründen verboten worden. Die türkische Regierung sprach daraufhin von „Nazi-Methoden“. Im Juni teilte das Auswärtige Amt allen Auslandsvertretungen in Deutschland mit, dass künftig Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker drei Monate vor Wahlen oder Abstimmungen in ihren Ländern grundsätzlich verboten seien.

Freigelassener "Welt"-Journalist Deniz Yücel zurück in Berlin
Freigelassener "Welt"-Journalist Deniz Yücel zurück in Berlin

Außenminister Gabriel will alle Gesprächskanäle mit Türkei öffnen

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte bereits am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt, dass er die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zu einer Intensivierung des Dialogs mit der Regierung in Ankara nutzen wolle.

„Wir müssen, glaube ich, dieses Momentum nutzen jetzt, alle Gesprächsformate wieder zu beleben mit der Türkei – wissend, dass das nicht einfach wird, wissend, dass das nicht von heute auf morgen zu ganzen einfachen Zeiten führt“, sagte Gabriel. „Ich kenne keine andere Methode, als gute Situationen zu nutzen, um die besseren anzusteuern.“

Bei den Gesprächen müsse es natürlich auch um schwierige Themen wie den Wiederaufbau einer unabhängigen Justiz, die Menschenrechte und die Pressefreiheit in der Türkei gehen, betonte Gabriel. Man werde da mit der Türkei nicht sofort einer Meinung sein. „Aber ohne das Gespräch mit der türkischen Seite wüsste ich nicht, wie wir vorankommen sollen.“ (dpa)

Gabriel wirbt für ein starkes Europa
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