GroKo-Gegner

Juso-Chef Kühnert: GroKo bringt nur „schräge Kompromisse“

Walter Bau
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert lässt kein gutes Haar an den bisherigen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen.

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert lässt kein gutes Haar an den bisherigen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt auf Anti-GroKo-Kurs. Die SPD-Spitze habe mit der Union ein „Sammelsurium von Kompromissen“ ausgehandelt.

Berlin.  Juso-Chef Kevin Kühnert schießt weiter verbal gegen die große Koalition. Während die Unterhändler von SPD und Union im Berliner Willy-Brandt-Haus noch um einen Kompromiss rangen, ging Kühnert am Sonntagabend im ZDF erneut in die Offensive.

Was bisher ausgehandelt wurde, bestehe aus „vielen schrägen Kompromissen“, so Kühnert in der Sendung „Berlin direkt“. SPD und Union hätten „ein Sammelsurium von Kompromissen und Prüfaufträgen“ erarbeitet, bei dem die großen Schritte ausgeblieben seien. Als Beispiel nannte Kühnert die Rente, bei der kein zukunftssicheres Konzept erkennbar sei.

Kühnert plant Kundgebungen in mehreren Städten

Kühnert berichtete von zahlreichen Zuschriften, die seinen Anti-GroKo-Kurs unterstützten. Die „Zeit der billigen Kompromisse“ müsse beendet werden, nach acht gemeinsamen Regierungsjahren seit 2005 sei die „Einigungsmasse mit der Union erschöpft“.

Groko-Verhandlungen: Fortschritte und offene "große Brocken"
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Kühnert, der seit dem SPD-Sonderparteitag zum Gesicht des Widerstands gegen die GroKo geworden ist, will im Fall einer Einigung auf einen Koalitionsvertrag an die Basis reisen, um gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD zu mobilisieren. Am 9. Februar will er in Leipzig auftreten, danach sind Kundgebungen in Göttingen, Hannover sowie in NRW und Hessen geplant.

Kühnert: SPD muss sich in Opposition erneuern

Kühnert sagte im ZDF, es gebe bei einem Scheitern der GroKo „keinen Automatismus zu Neuwahlen“. Er halte weiterhin eine Minderheitsregierung der Union für denkbar. Für die SPD sei es dagegen wichtig, „sehr schnell einen programmatischen Erneuerungsprozess“ zu beginnen – in der Opposition.

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