GroKo

SPD-Spitze hat sich auf Stichtag für Basisvotum festgelegt

| Lesedauer: 2 Minuten
Keine Einigung der Groko-Parteien beim Thema Familiennachzug

Keine Einigung der Groko-Parteien beim Thema Familiennachzug

CDU, CSU und SPD sind in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit dem Versuch gescheitert, sich auf eine Regelung über den Familiennachzug für Flüchtlinge zu einigen.

Beschreibung anzeigen

Wer noch bis zum 6. Februar in die SPD eintritt, darf auch beim GroKo-Mitgliedervotum mitmachen. Das entschied am Montag die Partei.

Berlin.  Beim geplanten SPD-Basisvotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union können auch neue Parteimitglieder abstimmen, die bis zum 6. Februar um 18 Uhr aufgenommen worden sind.

Diesen Stichtag legte am Montag der SPD-Parteivorstand nach Angaben eines Teilnehmers der Sitzung fest.Die Mitgliederbefragung soll nach den Koalitionsverhandlungen stattfinden, die Union und SPD am 4. Februar oder wenige Tage später abschließen wollen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bestätigte auf einer Pressekonferenz den Stichtag. Danach könnten Mitglieder entscheiden, „ob die SPD in eine Regierung geht oder nicht“. Eine Aufnahme sei selbst innerhalb eines Tages möglich, wenn der zuständige Ortsverein rasch entscheide, sagte er auf eine Nachfrage.

Zum Einsendeschluss für abgegebene Stimmen im Mitgliedervotum habe der Parteivorstand hingegen noch keine Entscheidung getroffen, sagte Klingbeil. Dies solle erst geschehen, wenn absehbar sei, wann die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein dürften.

Gegner einer großen Koalition werben teilweise mit einem kurzfristigen Parteieintritt, um Stimmen gegen die Neuauflage des Regierungsbündnisses zu gewinnen. Zuletzt verzeichnete die SPD mehrere tausend Aufnahmeanträge. „Die SPD ist ein spannender Ort“, sagte Klingbeil. „Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg hier mit gestalten wollen.“ Aktuelle Zahlen nannte er nicht.

Mitgliedervotum gab es bereits 2013

Schon beim letzten Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag 2013 habe es viele Eintritte gegeben, sagte Klingbeil. 90 Prozent der Neumitglieder hätten auch ein Jahr später noch der Partei angehört.

Nach Abschluss der Gespräche mit der Union solle der ausgehandelte Koalitionsvertrag in der SPD-Zeitschrift „Vorwärts“ gedruckt und per Brief und E-Mail an die Mitglieder versandt werden, kündigte Klingbeil an. In der Vereinbarung sollten auch die künftigen Zuschnitte der Bundesministerien festgehalten werden und nach seinen Informationen auch die Aufteilung zwischen den Koalitionspartnern. (rtr/dpa)

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos