Brüssel

Annäherung zwischen EU und Türkei

Ein Gipfeltreffen der Regierungschefs mit Erdogan ist aber noch ungewiss

Brüssel. In den angespannten Beziehungen zwischen der EU und der Türkei zeichnet sich eine vorsichtige Annäherung ab. Ob es in den nächsten Monaten zu einem Gipfeltreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommt, ist aber noch offen: Es habe zwar schon solche Überlegungen gegeben, Berichte über ein geplantes Treffen im März könne die Kommission aber nicht bestätigen, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas. Die Türkei bleibe ein Partner, die EU sei zum Dialog bereit, versicherte er.

Der Sprecher machte aber zugleich deutlich, dass Brüssel nach den ersten Entspannungssignalen der Türkei auf sub­stanzielle Verbesserungen pocht. Ankara habe sich in großen Schritten von der EU wegbewegt – wenn es wieder näherkommen wolle, seien entsprechende Bemühungen notwendig: Solange Journalisten in türkischen Gefängnissen säßen, sei kein Fortschritt in den Beziehungen möglich. Auf einen EU-Türkei-Gipfel – unter Umständen auch ohne die Regierungschefs der Mitgliedsländer – drängt vor allem das türkische Nachbarland Bulgarien. Es will seine Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2018 nutzen, um die EU-Beziehungen zur Türkei und den Westbalkan-Ländern zu verbessern.

Drängende Themen haben sich seit dem letzten Besuch Erdogans in Brüssel im Mai 2017 allerdings angesammelt – vor allem die Flüchtlingspolitik. Die EU hatte der Türkei ab 2018 weitere drei Milliarden Euro an Finanzhilfen für die Flüchtlingsversorgung in Aussicht gestellt, noch gibt es aber kein grünes Licht. Eine neue EU-Beitrittsperspektive wäre mit den Gesprächen indes nicht mehr verbunden: Die Verhandlungen liegen auf Eis, der Ruf nach einer neu begründeten Partnerschaft mit der Türkei als Alternative zur EU-Mitgliedschaft wird in der EU lauter. Ein offizieller Abbruch der Beitrittsverhandlungen ist dennoch nicht in Sicht.

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