Koalition

Erster Sieg für GroKo-Gegner: SPD Sachsen-Anhalt dagegen

Gegenwind für SPD-Chef Martin Schulz: Die SPD Sachsen-Anhalt ist gegen Verhandlungen mit der Union. Und Hessen will nachbessern.

GroKo-Einigung: Wer gewonnen und wer verloren hat

GroKo-Durchbruch: Union und SPD sind sich einig. Doch wer ist der Verlierer der Verhandlungen und wer hat gewonnen? Eine Videoanalyse von Johanna Rüdiger.

GroKo-Einigung: Wer gewonnen und wer verloren hat

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Wernigerode.  Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt.

„Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen.

Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Schulz kämpft für seinen Kurs

Das Votum in Sachsen-Anhalt ist ein erster, wenn auch kleiner Rückschlag für Parteichef Martin Schulz. Er muss bis zum 21. Januar eine Mehrheit in der Partei für seinen Plan organisieren, Koalitionsverhandlungen mit der Union zu führen. Das ist in der Partei sehr umstritten.

Am Montag und Dienstag wird Schulz bei zwei SPD-Veranstaltungen in NRW für seinen Kurs werben. Der nordrhein-westfälische Landesverband war nach der Bundestagswahl klar gegen eine neue große Koalition. Er stellt rund ein Viertel der Delegierten auf dem Bundesparteitag.

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Viel Skepsis in NRW

NRW-SPD-Chef Michael Groschek sieht bei seinen Parteifreunden noch „viel Skepsis“ gegenüber Koalitionsverhandlungen. „Man kann nicht sagen, dass jetzt Begeisterungsstürme da waren“, sagte Groschek am Samstag nach parteiinternen Beratungen in Duisburg. Es seien aber auch nicht alle dagegen gewesen, „es gab positive wie negative Stimmen“.

Nur wenige Delegierte bei Bundesparteitag

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt sieben der 600 Delegierten. In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt.

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Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet. Landeschef Burkhard Lischka ärgerte sich über den Zeitpunkt des Beschlusses. Es sei töricht, die Verhandlungen jetzt abzubrechen.

Auch SPD in Hessen ist unzufrieden

Auch aus Hessenwind kommt Gegenwind für die Parteispitze: Der SPD-Landesverband sieht noch erheblichen Bedarf an Nachbesserungen für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Nach vierstündiger kontroverser Debatte beauftragte der Landesparteirat am Samstag in Frankfurt den Landesvorstand, bis Mitte kommender Woche darzustellen, „in welchen Fragen nachgearbeitet werden soll“, wie der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mitteilte. „Wir werden das sehr konsequent jetzt auch vorbereiten.“

Nach dem am Freitag vorgelegten Sondierungsergebnis seien „an zentralen Punkten Korrekturen“ nötig. Dabei nannte er die Gesundheits-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik.(dpa/W.B.)

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