Meinungsfreiheit

Irans Justiz will nach Unruhen soziale Medien abschaffen

Hardliner im Iran wollen Telegram und Instagram sperren. Doch mit technischen Hilfsmitteln wären die Netzwerke weiter zu erreichen.

Demonstrationen gegen iranische Regierung in der Innenstadt

Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am Sonnabend in Hamburg gegen das Regime im Iran

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Teheran.  Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Dieser Vorstoß betreffe vor allem Telegram und Instagram. Andere Dienste wie Facebook oder WhatsApp sind längst gesperrt, werden jedoch mit Hilfe von VPN-Apps weiterhin millionenfach genutzt.

„Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, sagte Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi. Die Dienste seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

Reformer und Hardliner ringen um Strategie

Bei den jüngsten Protesten wurden soziale Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, sind strikt dagegen.

So heftig sind die Proteste im Iran
So heftig sind die Proteste im Iran

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab.

Politiker halten sich selbst nicht an Verbote

Falls Webdienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann, wie von Hardlinern behauptet, westlichen Geheimdiensten weiterleiten, dann solle auch Google im Land gesperrt werden.

Passanten in Teheran sehen Proteste skeptisch
Passanten in Teheran sehen Proteste skeptisch

Für die Iraner spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN-Apps. Mit diesen Apps lassen sich Netzsperren umgehen. Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politischen Führung des Landes gegen sie verstößt. (dpa)

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