Entscheidung

AfD entscheidet erst im Februar über Parteiausschluss Höckes

Erst im Februar will die AfD über den Parteiausschluss von Thüringens Parteichef Höcke beraten. Ein Ausschluss ist unwahrscheinlich.

Reaktion auf die Rede vom "Denkmal der Schande": Aktivisten vom "Zentrum für politische Schönheit" haben Rechtsaußen-Politiker Björn Höcke eine Mini-Kopie des Holocaust-Mahnmals vor die Nase gesetzt.

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Erfurt.  Die AfD hat nach eigenen Angaben noch nicht über den Ausschluss von Thüringens Partei- und Fraktionschef Björn Höcke entschieden. Entgegen anderslautender Meldungen habe sich am Stand des Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke nichts verändert, sagte der Sprecher des Landesverbandes, Torsten Braga, am Dienstag auf Anfrage in Erfurt.

Der Antrag des AfD-Bundesvorstandes liege nach wie vor zur Prüfung beim Landesschiedsgericht der AfD Thüringen. Mit einer Entscheidung sei gegen Mitte/Ende Februar zu rechnen, so Braga.

Parteiausschluss Höckes gilt als eher unwahrscheinlich

Im März vergangenen Jahres hatte der Bundesvorstand um die damalige Parteivorsitzende Frauke Petry das Ausschlussverfahren angestrengt. Das Gremium reagierte damit unter anderem auf einen Auftritt Höckes am 17. Januar 2017 in Dresden.

Auf einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ hatte er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ in Deutschland gesprochen und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert . Inzwischen gilt ein Ausschluss Höckes aus der Partei als eher unwahrscheinlich. (epd)