SPD-Parteitag

SPD braucht Neustart – auch in möglichem Bündnis mit Union

Die SPD quält sich auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition. Doch der Bundesparteitag war noch nicht der entscheidende Härtetest.

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für Gespräche mit der Union entschieden. Andrea Nahles gratuliert Martin Schulz, der als SPD-Chef bestätigt wurde.

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für Gespräche mit der Union entschieden. Andrea Nahles gratuliert Martin Schulz, der als SPD-Chef bestätigt wurde.

Foto: Carsten Koall / Getty Images

Berlin.  Mönchlein, Mönchlein, du gehst einen schweren Gang. Die SPD in eine große Koalition zu führen, wird für Martin Schulz nicht einfach sein. Von seiner Partei bekam er am Donnerstag die Lizenz, auf Sicht zu fahren: Geh voran, aber nicht zu weit, bleib auf Tuchfühlung. Sie haben seinen Kurs bestätigt und ihn mit 81,9 Prozent im Amt bestätigt. Das ist ein gutes Ergebnis für einen Mann, der als Spitzenkandidat so weit unter seinen Möglichkeiten geblieben war.

Die meisten Delegierten sprachen sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition aus. Sie sind aus Schaden klug geworden. Gegen die Erfahrung von zwei Koalitionen mit Angela Merkel – Niedergang der SPD – kann man schlecht anreden. Schulz hat nicht viele Worte zur Machtfrage verloren, versprochen hat er nur ergebnisoffene Gespräche und ein Maximum an SPD-Inhalten. Es war ein stimmiger Auftritt, weil Schulz selbst ein Suchender ist und nur glaubwürdig wirkt, wenn er selbst offen für jede Option bleibt.

Jetzt ist Martin Schulz' Führungskunst gefragt

Es darf natürlich nicht so aussehen, als würde die SPD mit wehenden Fahnen in eine Koalition mit der Union gehen, allen voran würde Schulz unglaubwürdig werden. Nur im Licht guter Ergebnisse kann er für eine Koalition mit der Union werben. Insofern war der Parteitag am Donnerstag noch nicht der entscheidende Härtetest. Der wird noch kommen und Schulz seine volle Führungskunst abverlangen. Wenn die SPD in die Regierung geht, werden viele Genossen austreten; umgekehrt aber auch, wenn sie sich aus der Verantwortung stiehlt.

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Der Antrag der Jusos, der Großen Koalition eine Absage zu erteilen, scheiterte. Schulz wurde mit 81,9 Prozent als Parteivorsitzender bestätigt.
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Weil die Befindlichkeiten so sind, wie sie sind, wird sich die Entscheidungsfindung lange hinziehen, über Wochen, womöglich über Monate, und am Ende wird sich die SPD teuer verkaufen – oder sie wird nicht zu haben sein. In gewisser Weise ist der Weg das Ziel.

SPD braucht mehr als alles andere Erneuerung

Das Dilemma der heutigen SPD versteht man im besten im Rückgriff auf die erste Große Koalition 1966. Damals lag die SPD bei fast 40 Prozent, sie war eine Kümmerer-Partei, hatte ein fortschrittliches Programm und mit Willy Brandt einen charismatischen Anführer. 50 Jahre später hat sich die SPD halbiert, ihr Status als Volkspartei ist gefährdet, ihr Programm und Personal sind erwiesenermaßen nicht wettbewerbsfähig. Deswegen braucht die SPD mehr als alles andere eine Erneuerung. Die beste Startrampe wäre die Opposition.

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Wenn die SPD sich dennoch erneut auf eine große Koalition einlässt, muss sie zumindest einen neuen Umgang mit der CDU-Kanzlerin finden, weniger mit der Person, umso mehr mit dem System Merkel, mit ihrer kalten, politisch seelenlosen Rationalität. Ihre Führungskunst besteht darin, im Innersten der Macht den Kompromiss vorauseilend und geräuschlos vorzuformulieren, mit einem Minimum an Erklärung und Diskurs. Der Weg ist Merkel nahezu egal. Dabei ist der Weg zu einer Entscheidung alles andere als trivial, Diskussion ist ein Wesensmerkmal der Demokratie.

Neue große Koalition wäre Bündnis mit vielen Sollbruchstellen

Wenn es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen sollte, wird man womöglich eine SPD erleben, die Mittwochs im Kabinett schnurrt, während es im Rest der Woche – im Andrea-Nahles-Sprech – "was auf die Fresse" gibt. Es wird zwangsläufig eine Regierung mit vielen Sollbruchstellen sein. Viele fragen sich, ob das gut gehen kann, regieren und opponieren, verlässlicher Partner und Gegenmacht sein, kurzum: mehr Demokratie wagen. Spätestens hier ist der Zeitpunkt gekommen, eine andere Frage zu stellen: Könnte Merkel so arbeiten, kommt sie aus dem Weiter-so-Modus raus, kann sie sich neu erfinden?

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