Regierung

SPD sondiert sich selber: Wirklich wieder große Koalition?

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SPD-Basis soll über Regierungsbeteiligung abstimmen

SPD-Chef Martin Schulz bereitet seine Partei auf einen möglichen Schwenk Richtung große Koalition vor. Über eine etwaige Regierungsbeteiligung soll allerdings die Basis abstimmen. Bislang gebe ...

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SPD-Chef Schulz ist offen für Gespräche über Regierungsbeteiligung. Entscheidung sollen die Mitglieder treffen. Die Jusos sind dagegen.

Berlin.  Aus dem klaren Nein ist ein Vielleicht geworden: Es sind genau gezirkelte Sätze, die Martin Schulz am Freitagmittag im Willy-Brandt-Haus von seinem Manuskript abliest. „Es gibt kein Automatismus in irgendeine Richtung“, sagt der SPD-Chef. „Nur eines ist jetzt schon völlig klar: Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen.“ Nach weniger als vier Minuten ist er fertig. Fragen lässt er nicht zu.

Die SPD, überrascht vom Jamaika-Aus, ringt um ihre Position. Am Donnerstagabend analysierte die SPD-Spitze in einer achtstündigen Sitzung die Lage. Möglich ist vieles: keine Regierungsbeteiligung, eine Minderheitsregierung oder noch mal ein Bündnis mit der Union.

Schulz spricht von „Verantwortung“

Schulz hatte am Abend der Bundestagswahl eine erneute große Koalition ausgeschlossen. Auch am Montag, nachdem die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen überraschend geplatzt waren, blieb Schulz bei seinem Nein. Am Freitag sagt Schulz, Deutschland sei in „einer komplizierten Lage“. Auffällig ist, dass der SPD-Chef in seiner kurzen Stellungnahme zwei Mal das Wort „Verantwortung“ gebraucht – wie die Grünen vor den Jamaika-Sondierungen. Zudem spricht Schulz in seiner kurzen Rede am Freitag von einem „dramatischen Appell“ des Bundespräsidenten an die Parteien, noch einmal über eine Lösung nachzudenken.

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Die Wende der SPD kommt beim Parteinachwuchs nicht gut an. Die scheidende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, sagte beim Juso-Bundeskongress am Freitag: „Im Moment ist vieles unklar. Eines hingegen ist für mich glasklar: Es darf keine Neuauflage der großen Koalition geben“, sagte sie unter frenetischem Beifall der rund 300 Juso-Delegierten.

Union begrüßt neuen Töne aus SPD

CDU-Vize Julia Klöckner twitterte: „Es ist gut, dass nach dem harschen und absoluten Nein von Herrn Schulz und Frau Dreyer die SPD noch einmal in sich gegangen und bereit ist, Gespräche aufzunehmen.“ Alles andere hätte die Bürger nur staunend und verärgert zurückgelassen.

Am nächsten Donnerstagabend wird Schulz erneut mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammenkommen. Dann sind auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer ins Schloss Bellevue geladen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

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