Regierungsbildung

Merkel will bei Neuwahlen erneut Spitzenkandidatin sein

Die Bundeskanzlerin glaubt noch an eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Eine Minderheitsregierung dagegen schließt sie quasi aus.

Merkel will keine Minderheitsregierung – darum ist das klug von der Kanzlerin

Jamaika-Aus: Merkel bietet der SPD Gespräche über eine neue Große Koalition an und will nicht zurücktreten. Jörg Quoos, Chefredakteur der Berliner Zentralredaktion, erklärt, warum das jetzt konsequent und klug von der Kanzlerin ist.

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Berlin.  Sie wisse nun wirklich nicht, was sie jetzt anders machen solle als bisher, hatte Angela Merkel am Abend der Bundestagswahl lapidar auf eine entsprechende Frage geantwortet. Damals hatte ihre Union gerade das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 eingefahren. Jetzt, rund acht Wochen und eine spektakulär geplatzte Sondierung für eine Jamaika-Koalition später, weiß die Bundeskanzlerin: Es hat sich einiges geändert . Für die politische Kultur in Deutschland, für ihre Regierung, für sie selbst.

Merkel ist angeschlagen. Ihr Auftritt beim Interview im ARD-Hauptstadtstudio, das am Montagabend ab 20.15 Uhr im „Brennpunkt“ im Ersten gezeigt wird, soll etwas anderes ausstrahlen. Sie sei „eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen“, sagt Merkel gleich zu Anfang. Ein Rücktritt, wie schon spekuliert wurde, soll es also nicht geben. Sie habe vor zwei Monaten gesagt, dass sie für vier Jahre als Kanzlerin antrete, da wäre es „sehr komisch“, wenn sie nun abträte. Bei Neuwahlen stünde sie nach eigenen Angaben als Spitzenkandidatin wieder bereit.

Angela Merkel strebt keine Minderheitsregierung an

Doch wie geht es weiter, nachdem die zähe Sondierung zu einem Jamaika-Bündnis geplatzt ist? Eine Minderheitsregierung der Union strebe sie nicht an, so Merkel. Das habe sie „nicht in meiner Planung“. Denn: „Für ein stabiles Land“ müsse man sich solch einen Schritt „sehr, sehr genau überlegen“. Sie sei da „sehr skeptisch“, so Merkel. Auf keinen Fall werde sie sich „von den Stimmen der AfD abhängig machen“. Insgesamt seien „Neuwahlen der bessere Weg“.

SPD bleibt bei Nein zu großer Koalition und will Neuwahlen
SPD bleibt bei Nein zu großer Koalition und will Neuwahlen

Also stattdessen lieber einen Versuch starten, die SPD doch noch für eine Neuauflage der GroKo zu gewinnen? Zunächst sei der Bundespräsident am Zuge, betont Merkel staatsmännisch. Doch sie umwirbt die Genossen auffallend. Die SPD sei „eine eigenständige, stolze Partei“, aber die Sozialdemokraten müssten das selbst entscheiden und sie hätten ja gerade Beschlüsse gefasst, die in eine andere Richtung zeigten. „Ich bin zu Gesprächen natürlich bereit“, betont Merkel.

Ausstieg der FDP kam wohl nicht überraschend

Einen kleinen Seitenhieb auf die FDP, die die Jamaika-Sondierung letztlich hatte platzen lassen, kann sich die Kanzlerin nicht verkneifen. Sie lässt durchblicken: So ganz spontan kam der Entschluss von Liberalen-Chef Christian Lindner am Sonntag kurz vor Mitternacht wohl doch nicht. „Schon am Sonntagmorgen waren Anzeichen da“, so die CDU-Chefin, dass es auf ein Scheitern der Gespräche hinauslaufen würde.

FDP rechtfertigt Jamaika-Aus
FDP rechtfertigt Jamaika-Aus

Merkel lobt ihre eigene Partei, die „revolutionäre Schritte“ gegangen sei in den Verhandlungen, etwa mit Zugeständnissen beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Aber auch die Grünen kommen gut bei ihr weg: „Sie sind sehr auf uns zu gegangen.“ Dass es am Ende doch nicht reichte: „Schade“. Angela Merkel jedenfalls, das ist ihre Botschaft, ist festen Willens, weiterzumachen: Jamaika mag gescheitert sein, sie ist es nicht.