Regierungsbildung

SPD schließt große Koalition aus und ist zu Neuwahlen bereit

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist die SPD zu Neuwahlen bereit. Wer die Partei als Kandidat vertreten soll, bleibt offen.

SPD steht für große Koalition nicht zur Verfügung

Die SPD steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Die Wähler sollten die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen neu bewerten können, sagte Schulz am Montag in Berlin.

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Berlin.  Die SPD will nach einem Beschluss der Partei-Gremien nicht über eine große Koalition mit CDU und CSU verhandeln. Parteichef Martin Schulz erklärte am Montag in Berlin, dass die Sozialdemokraten stattdessen für Neuwahlen bereit stehen würden.

Die Wähler sollten die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen neu bewerten können. Wörtlich sagte Schulz: „Wir scheuen Neuwahlen nicht.“ Damit bliebe für die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel nur noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der Union entweder mit den Grünen oder mit der FDP. Dies gilt aber als sehr unwahrscheinlich.

Martin Schulz will gegebenenfalls Kanzlerkandidat vorschlagen

Wenn es tatsächlich Neuwahlen geben sollte, will Martin Schulz seine Rechte als Parteivorsitzender nutzen. Er habe das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen, sagte Schulz.

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Er ließ aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er. (rtr/dpa)