Unionskompromiss

Darum ist der „atmende Deckel“ die neue Obergrenze

Flüchtlinge: Darum ist der "atmende Deckel" die neue Obergrenze

Flüchtlinge: Darum ist der "atmende Deckel" die neue Obergrenze

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Obergrenze war gestern, jetzt kommt der „atmende Deckel“. Doch was ist das überhaupt? Eine Spurensuche im Video.

Berlin.  Eigentlich klingt alles ganz nach Harmonie: Man habe einen „klassischen Kompromiss“ erreicht, sagt CDU-Chefin Angela Merkel. Beim CSU-Chef Hort Seehofer klingt dieser Kompromiss so: Er sei zufrieden und rede nicht „über Gewinner und Verlierer“. Die Schwesterparteien hatten sich auf das Ziel geeinigt, maximal 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufzunehmen.

Obergrenze raus, Deckel rein

Der Kompromiss sieht aber Ausnahmen für Sondersituationen vor. Und damit gibt es eben dann doch einen Verlierer: die legendäre Obergrenze. Die hatte Seehofer monatelang zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Stattdessen kommt jetzt: der atmende Deckel.

Aber was ist das? Das bedeute, dass die 200.000 Flüchtlinge pro Jahr „eine Richtgröße, keine festgezurrte Zahl“ seien, sagt etwas CDU-Vizechefin Julia Klöckner im Video. Denn je nach Situation kann der Bundestag entscheiden, die Zahl rauf- oder runterzustufen. (jr)

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