Hannover

Der Unsichtbare

| Lesedauer: 6 Minuten
Philipp Neumann

Gesundheitsminister Gröhe hat still, aber effizient den Koalitionsvertrag abgearbeitet und bekommt dafür viel Lob. Die Opposition meint, er habe zu viel Geld ausgegeben

Hannover.  Als Hermann Gröhe auf den Eingang der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) zusteuert, da läuft er geradewegs einer Handvoll Demonstranten in die Arme. Sie haben den Bundesgesundheitsminister erwartet. Die Klinikmitarbeiter fordern mehr Pflegepersonal und bessere Arbeitsbedingungen, sonst sei die Versorgung in Gefahr. „Sie wissen, dass wir gerade ein Gesetz dazu gemacht haben?“, fragt Gröhe die Demonstranten. Und ergänzt leicht verärgert: „Sie waren doch selbst daran beteiligt!“ Einige Minuten später begrüßt der Präsident der Hochschule den Gast aus Berlin und überbringt ihm eigentlich nur eine Botschaft: Man brauche dringend mehr Geld. Auch zwei wichtige Gebäude der MHH seien nicht mehr sanierungsfähig und müssten neu gebaut werden.

Einer der teuersten, aber auch erfolgreichsten Minister

Für einen Gesundheitsminister ist das Alltag – ob in Berlin oder an diesem Donnerstag in Hannover, Gröhes zweiter Station auf seiner diesjährigen Sommerreise. Ärzte, Pfleger, Kliniken, Krankenkassen oder auch die Pharmaindustrie – sie alle wollen eigentlich immer nur Geld von ihm. Und tatsächlich ist Hermann Gröhe der wohl teuerste Gesundheitsminister, den die Bundesrepublik bisher erlebt hat. Die Gesetze, die der CDU-Politiker in seiner vierjährigen Amtszeit gemacht hat, werden in Zukunft noch Milliarden Euro kosten.

Auf der anderen Seite ist Gröhe einer der erfolgreichsten Minister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Kapitel im Koalitionsvertrag, die sein Ressort betreffen, hat Gröhe abgearbeitet. Er hat dabei so wenig Schlagzeilen wie möglich produziert und blieb damit weitgehend unsichtbar. Genau das aber dürfte Merkel, zu deren Vertrauten der Minister gehört, am meisten geholfen haben. Gröhe hat in der Gesundheitspolitik nichts anbrennen lassen. Von Horst Seehofer soll der Spruch stammen: Mit Gesundheit kann man keine Wahl gewinnen, aber sehr wohl eine verlieren. Der CSU-Chef weiß, wovon er spricht: Er war in den 90er-Jahren selbst Gesundheitsminister und kennt die Fallstricke in dem Ressort.

Gröhe ist kein Mann der lauten Töne und drängt sich nicht in den Vordergrund. Auf seiner Sommerreise ist der 56-jährige Rheinländer zwar die wichtigste Person und nimmt in der ersten Reihe Platz. Dort aber setzt er sich dann oft an den Rand. Auch bei Führungen durch Labore und Krankenhausstationen hält er sich zurück. Gröhe sieht keinen Vorteil darin, laute Debatten anzuzetteln wie etwa Ulla Schmidt (SPD), die leidenschaftlich für die Bürgerversicherung stritt und sich als Kämpferin für gesetzlich Krankenversicherte verstand. Gröhe nennt das „Inszenierung“, er will die Interessen im Gesundheitssystem nicht gegeneinander ausspielen. Dass er es etwas leichter hatte als Schmidt, die unter wirtschaftlich schwierigeren Bedingungen Leistungen kürzen und die Praxisgebühr einführen musste, will Gröhe nicht als „Glück“ verstanden wissen. Man habe eben bessere Politik gemacht als seinerzeit die rot-grüne Regierung, behauptet er.

Lob gibt es im Gesundheitswesen von allen Seiten für den Politikstil des Ministers. „Fair“ und „lösungsorientiert“ sei der Minister, heißt es. Gröhe wird mit Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verglichen, die ihren Teil des Koalitionsvertrags ebenfalls geräuschlos abgearbeitet hat. Sowohl Gröhe als auch Nahles waren zuvor Generalsekretäre ihrer Parteien. Der Job war offenbar eine gute Schule: „Gröhe hat gelernt, Mehrheiten zu organisieren und Positionen für alle gesichtswahrend durchzusetzen“, sagt ein Ärztefunktionär.

Der Minister selbst muss nicht lange nachdenken, welches Gesetz sein bedeutendstes war: die Reform der Pflegeversicherung. Dass drei Pflegestufen in fünf Pflegegrade umgewandelt wurden, ist eine grundlegende Reform, die schon vor zehn Jahren auf der Agenda stand, aber mehrfach scheiterte. Von all den anderen Gesetzen ist Gröhe die bessere Versorgung von Sterbenskranken noch wichtig gewesen. Vieles andere war Routine: Gröhe hat versucht, die Wartezeiten von Kassenpatienten auf einen Arzttermin zu verkürzen. Er hat den Beitragswettbewerb der Krankenkassen entschärft und den Arbeitgeberanteil eingefroren. Schließlich bekamen die Krankenhäuser mehr Geld. Gröhe hat das alles nicht selbst geplant, seine Agenda stand auf acht eng beschriebenen Seiten im Koalitionsvertrag. Die Gesundheitsexperten von CDU und SPD, Jens Spahn und Karl Lauterbach, hatten sie vereinbart. Beide waren 2013 davon ausgegangen, selbst Minister zu werden. „Sehr präzise und sehr ehrgeizig“ habe Gröhe den Vertrag abgearbeitet, lobt Lauterbach heute. Nichts von den Plänen, die er mit Spahn gehabt habe, sei liegengeblieben. Die Zusammenarbeit mit dem Minister sei sehr fair gewesen. Gröhe habe „sich nicht in den Vordergrund gedrängt“, sagt Lauterbach, der für sich in Anspruch nimmt, der bekannteste Gesundheitspolitiker zu sein.

Das Urteil der Opposition fällt weniger freundlich aus: Gröhe habe „an vielen kleinen Schräubchen gedreht, die in den nächsten Jahren Mehrausgaben von mehreren Milliarden Euro erzeugen“, kritisiert die Gesundheitsexpertin der Grünen, Maria Klein-Schmeink. „Er hat das Geld mit vollen Händen ausgegeben und zugleich die eigentlich wichtigen Fragen nicht angepackt.“ Beim Megathema Digitalisierung des Gesundheitswesens etwa habe er „Schaufensterreden“ gehalten und wenig bewirkt. Medizinische Behandlungen übers Internet habe die Koalition erschwert, kritisiert Klein-Schmeink. Onlineapotheken habe Gröhe sogar ganz verbieten wollen.

Als Gröhe in Hannover ein Modellprojekt für eine elektronische Patientenakte besichtigt, hört er aufmerksam zu und lobt das innovative Projekt. Dann wird er darauf angesprochen, wann denn endlich die elektronische Gesundheitskarte komme, damit solche Akten auch wirklich genutzt werden können. Die Karte wurde vor fast 15 Jahren geplant, funktioniert aber noch immer nicht. „Wir stehen noch nicht da, wo wir sein wollen“, sagt Gröhe leicht gereizt und verspricht, die Karte könne im nächsten Jahr eingesetzt werden. Er selbst, das verspricht er auf der Reise mehrfach, wolle dann gern weiter Minister sein.

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