Serie

Wie aus Erzfeinden Freunde wurden

Wie Helmut Kohl die europäische Zusammenarbeit vorangetrieben hat. Serie, Teil 3

Historische Geste: Francois Mitterrand und Helmut Kohl (r) reichen sich am 22.09.1984 über den Gräbern von Verdun die Hand.

Historische Geste: Francois Mitterrand und Helmut Kohl (r) reichen sich am 22.09.1984 über den Gräbern von Verdun die Hand.

Foto: Wolfgang Eilmes / picture-alliance/ dpa

Kaum ist Helmut Kohl Kanzler der Einheit, hat sein politisches Meisterstück abgeliefert, packt er voller neuem Tatendrang die Vollendung der europäischen Einigung an. Ein Ziel, das wie die Wiedervereinigung sein politisches Denken von Beginn an bestimmt. Beides, davon ist er überzeugt, bedingen einander. Helmut Kohl gehört nicht nur der Generation der Schlagbaum-Stürmer Ende der 40er-Jahre an, die als Lehre aus dem Weltkrieg Grenzen überwinden wollen. Der im Grenzland zwischen Deutschland und Frankreich aufgewachsene Pfälzer hat mit Wollust selbst Grenzbarrikaden eingerissen.

Jahrhundertelang hat die Region beiderseits des Rheins unter dem Hin und Her der deutsch-französischen „Erbfeindschaft“ gelitten. Diese endlich zu überwinden, aus den Feinden von einst Freunde für die Ewigkeit zu machen, ist der moralische und politische Antrieb, der Helmut Kohl nach der europäischen Gründergeneration Adenauer, Schumann, de Gaulle zum großen Anstifter in der zweiten Phase des europäischen Einigungsprozesses macht.

Schon 1973 umreißt Kohl seine europäischen Zielmarken

Dabei geht es ihm um weit mehr als den Abbau von Grenzen und die Schaffung eines gemeinsamen Marktes. Den letztlich unauflöslichen Einigungskitt sieht er im gesellschaftspolitischen Aufeinanderzugehen. Gemeinsame Sozialpolitik, regionale Strukturpolitik, eine abgestimmte Energiepolitik bis hin zu Zusammenschlüssen der nationalen Parteien zu europäischen Parteienfamilien sind für Kohl Ziele auf dem Weg zum unauflöslichen Zusammenwachsen Europas. Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz muss er sich zunächst noch mit grenzüberschreitenden regionalen Engagements begnügen. Doch kaum ist er im Juni 1973 in Bonn zum Bundesvorsitzenden der CDU gewählt, umreißt er in einem Positionspapier seine europäischen Zielmarken. So heißt es in dem Papier: „Vor diesem Hintergrund ist der Aufbau eines übergreifenden politischen Kräftefelds ein zentrales Thema, das die Parteien, Verbände und die öffentliche Meinung erfasst und aus der nationalen Beschränktheit herausführt. Nur wenn zum Beispiel Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände ihre Interessen europäisch verstehen, wird die Gemeinschaft jenen Zusammenhalt gewinnen, den sie zur Überwindung der Stagnation benötigt ... “

Positionspapiere sind das eine, die politische Wirklichkeit ist das andere; die europäische eine ganz besondere. Das bekommt Helmut Kohl gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft zu spüren, als Deutschland im ersten Halbjahr 1983 die EG-Ratspräsidentschaft zufällt. Beim ersten Gipfel unter seiner Leitung im Juni in Stuttgart prallen die unterschiedlichen Interessen der damals zehn Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft (EG) so hart aufeinander, dass ein Scheitern nur durch Vertagung der Probleme und Einsetzung von Expertengruppen, die Lösungsvorschläge erarbeiten sollen, verhindert wird. Maggie Thatcher will ihr „money back“, François Mitterrand sorgt sich um Kürzungen für seine Landwirte und nicht allein Italien verzögert die von Kohl energisch unterstützten Beitritte Spaniens und Portugals, die sich von ihren Diktaturen befreit haben und ebenfalls Geld aus der ohnehin knappen Europakasse erwarten.

Helmut Kohl hält einen europäischen Bundesstaat für machbar

Bei aller Bereitschaft Kohls, Kompromisse einzugehen, im Krisenfall als gemeinnütziger Finanzier zu retten, was nötig ist, und als ehrlicher Makler stets auch die Interessen der kleinen Mitgliedsländer im Blick zu haben – mehr als ein Durchwursteln, vom großen Wurf ganz zu schweigen, ist Helmut Kohl bis 1989 auf der europäischen Bühne nicht gelungen. Wie Kohl auf nationaler Ebene immer an die deutsche Einheit geglaubt hat, hält er als Krönung der kontinentalen Einigung einen europäischen Bundesstaat dennoch für machbar. Neue Kraft für dieses Ziel scheint ihm die Wiedervereinigung zu geben.

„Ich war noch nie in meinem Leben so motiviert auf ein bestimmtes Ziel hin. Das erste heißt für mich, nach der deutschen Einheit den entscheidenden Beitrag zum Bau der Vereinigten Staaten von Europa zu bringen, sodass niemand mehr das Ziel verändern kann; zweitens, die innere Einheit Deutschlands in unserer Zeit kräftig voranzubringen...“, bekennt Kohl im Frühjahr 1991. Hebel für den die nationalen Grenzen und Interessen sprengenden Bundesstaat Europa soll die Wirtschafts- und Währungsunion sein. Die allerdings, daran glaubt Kohl zunächst fest, müsse mit einer politischen Union, also einer vertieften Integration und damit Aufgabe weiterer souveräner nationaler Rechte verbunden werden. Der richtige Ansatz fällt bei den Partnern allerdings auf wenig Gegenliebe.

Sowohl Mitterrand wie die Briten, dann auch kleinere und mittlere Mitgliedsländer sind nicht willens, so viel Souveränität aufzugeben, wie es für einen Bundesstaat nötig wäre. Mehr noch: Frankreich hat seine Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung an die Forderung gebunden, die D-Mark in eine europäische Gemeinschaftswährung einzubringen. Paris glaubt, dass die Macht Deutschlands auf der Wirtschaft und die wiederum auf der harten D-Mark basiert.

Kohl wollte einen europäischen Bundesstaat

So muss sich Kohl mit Maastricht und der Wirtschafts- und Währungsunion zufriedengeben. Dabei setzt er sich hinsichtlich der Einführung des Euro sowohl über starken Widerstand in der deutschen Bevölkerung wie auch in der Bundesbank hinweg. Zwar sieht er schon damals das Risiko, dass die südeuropäischen Länder zu potenziellen Haushaltssündern werden können, die ihre Defizite zulasten der stabilitätsbewussten Bundesrepublik stopfen. Und er nimmt auch hin, dass die Aufnahme immer neuer Mitglieder in die EU seinen Traum vom Bundesstaat Europa immer illusionärer macht. Dennoch gibt er sich überzeugt, dass mit Maastricht „die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft jetzt in einer Weise miteinander verbunden sind, die ein Ausbrechen oder einen Rückfall in früheres nationalstaatliches Denken mit all seinen schlimmen Konsequenzen unmöglich macht.“ Als wäre das noch nicht deutlich genug, hält er seinen Kritikern später auch dies noch entgegen: „Niemand soll sich täuschen: Die bösen Geister der Vergangenheit sind in Europa nicht auf alle Zeit gebannt.“

Helmut Kohl wird auch als einer der großen Baumeister Europas in die Geschichte eingehen. Dabei war er mehr Überzeugungstäter als Realist. Die mit dem nur halben Schritt der Währungsunion verbundenen Gefahren hat er erkannt, aber nicht gebannt. Er hat sie für das höhere Ziel in Kauf genommen. Er wollte mehr, als er erreicht hat. Die Zeit dafür allerdings war noch nicht reif. Nach einer Allensbach-Umfrage lehnten Anfang der 90er-Jahre drei Viertel der Deutschen einen europäischen Bundesstaat, wie Kohl ihn favorisierte, ab. Europa heute – da ist nicht mehr ganz auszuschließen, dass Helmut Kohl noch zum tragischen Helden wird. Sogar er selbst schien das nicht auszuschließen. Zu Beginn der Euro-Krise warnte er im Oktober 2010: „Wenn ich mir heute die Diskussion über Griechenland, den Euro und die Finanzkrise ansehe, habe ich manchmal den Eindruck, dass manchem das Gespür dafür abhandengekommen ist, was das geeinte Europa für uns alle bedeutet.“ Europa, dazu hat sich Helmut Kohl nicht nur bekannt, danach hat er auch gehandelt, ist mehr als nur ein gegenseitiges Geben und Nehmen. Es ist eine friedensstiftende, Freiheit sichernde solidarische Wertegemeinschaft. Die muss es bleiben.

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