Politik

Der Weg zur Amtsenthebung

Impeachment Ein US- Präsident kann nur vom Kongress aus dem Amt entfernt werden. Dazu gibt es das Impeachment-Verfahren (Amtsanklage). Laut TV-Sender CNN haben bisher demokratische Politiker 18-mal das Wort "Impeachment" gesagt. Als Gründe dafür werden in der Verfassung "Verrat, Bestechung oder andere schwere Verbrechen und Vergehen" genannt. Das Impeachment wird vom Repräsentantenhaus eingeleitet. Am Ende verabschiedet die Kammer Anklagepunkte und leitet sie an den Senat weiter. Zwei Drittel der 100 Mitglieder des Senats müssen einer Verurteilung zustimmen. Bisher wurde kein Präsident durch ein Impeachment-Verfahren des Amtes enthoben. Richard Nixon kam 1974 mit seinem Rücktritt im Zuge der Watergate-Affäre einer Anklageerhebung zuvor. Gegen zwei Präsidenten – Bill Clinton (1998) und Andrew Johnson (1868) – nahm das Repräsentantenhaus zwar das Verfahren auf. Doch dann scheiterte das Vorhaben im Senat.

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