Prognose

Behörde rechnet mit massivem Anstieg von Terrorverfahren

Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass es dieses Jahr bis 600 Verfahren gegen Terrorverdächtigen geben wird. 2016 waren es 200.

Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, in der Bundespressekonferenz in Berlin (Archivbild).

Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, in der Bundespressekonferenz in Berlin (Archivbild).

Foto: imago stock&people / imago/Jürgen Heinrich

Berlin.  Die Bundesanwaltschaft rechnet in diesem Jahr mit insgesamt 500 bis 600 Terrorverfahren in der eigenen Behörde. Das sagte Generalbundesanwalt Peter Frank am Mittwoch in Berlin bei einer Tagung der Unionsfraktion zur inneren Sicherheit. In der Abteilung für Terrorismusstrafrecht liege die Zahl der Verfahren für das laufende Jahr bereits bei 200.

Hochgerechnet auf das Gesamtjahr erwarte er daher etwa 500 bis 600 Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder wegen Anschlagsvorhaben. Im vergangenen Jahr seien es insgesamt rund 250 Verfahren dieser Art gewesen, im Jahr 2013 sogar nur 68. Überwiegend handele es sich inzwischen um Fälle aus dem islamistischen Spektrum. Der Anteil sei vor wenigen Jahren noch deutlich geringer gewesen.

Gewaltbereitschaft hat zugenommen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte, die Bedrohung durch den islamistischen Terror habe sehr zugenommen. Die Zahl der Salafisten sei inzwischen auf 10.000 gewachsen. 1600 Personen würden aktuell zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial gerechnet. Jeden Tag gingen beim Verfassungsschutz zwei bis vier Gefährdungshinweise ein.

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten habe zugenommen. Maaßen beklagte, die Entwicklung habe im vergangenen Jahr in fünf terroristischen Anschlägen in Deutschland gegipfelt. Von den Tätern sei aber nur der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt vorher aufgefallen, die anderen Attentäter nicht. Gerade viele junge Leute radikalisierten sich oft im Geheimen. (dpa)

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