Politik

Bizarrer Männerbund

Donald Trump weigert sich, Erkenntnisse seiner Geheimdienste anzuerkennen

Die Last der Indizien ist erdrückend, das Meinungsbild der Geheimdienste eindeutig: Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen geopolitischen Minderwertigkeitskomplex und seinen Vergeltungsdrang gegen die Vereinigten Staaten mit einer flächendeckenden Kampagne gegen das Heiligste der amerikanischen Demokratie zu kompensieren versucht: die Präsidentschaftswahl. Wie viel Anteil die eindeutig pro Donald Trump angelegte Arbeit russischer Daten-Diebe möglicherweise an der Niederlage Hillary Clintons hatte, ist dabei zweitrangig.

Allein die Tatsache, dass Russland es nachweisbar gewagt hat, den wirtschaftlich wie technologisch überlegenen USA tonnenweise digitalen Sand ins Getriebe zu streuen und die Inte­grität der Bewerberin Clinton zu erschüttern, müsste den neuen Mann im Weißen Haus zu Gegenreaktionen veranlassen. Aber Trump hält still, macht Amerika klein, nicht „great“.

Von krankhafter Eitelkeit geblendet, frönt er weiter seinem bizarren Männerbund mit Moskau. Er nimmt Putin gegen alle politische Vernunft und die fundierte Expertise der eigenen Geheimdienste in Schutz.

Dass der Mann im Kreml bei den Internet-Raubzügen auch belastendes Material gegen Trump abfischen ließ und als Druckmittel unter Verschluss hält, kommt Trump nicht in den Sinn. Der 45. Präsident Amerikas erfüllt damit schon vor Amtsantritt für Moskau die Funktion des nützlichen Idioten.

Der Schaden geht über die Grenzen Amerikas hinaus. Vor allem in Europa, wo bald mehrere wichtige Wahlen anstehen, muss die stille Duldung, mit der Trump Putins Gebaren hinnimmt, alarmieren. Länder und Leute, die der russische Präsident auf seinem mit wachsender Intensität betriebenen Destabilisierungsfeldzug vorgemerkt hat, können sich ab sofort nicht mehr sicher sein, dass Uncle Sam ihnen zur Seite steht.

Das prominenteste Opfer könnte im kommenden Herbst Angela Merkel werden. Ihre für Europa stilbildende Haltung in der Frage der Sanktionen gegen Russland im Zuge von Krim und Ukraine macht sie für Putin zur bevorzugten Zielscheibe. Trumps Zuneigung für die Deutsche wird sich in Grenzen halten, nachdem Merkel ihr Glückwunschtelegramm mit dem berechtigten Warnhinweis versehen hat, dass die deutsch-amerikanischen Beziehungen nur auf Basis von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pluralität und Respekt vor der Menschenwürde gedeihen können. Werte, die Trump noch nie unfallfrei buchstabieren konnte.

Was, wenn sich Putin und Trump insgeheim darüber verständigen, dass Deutschland ein bisschen mehr Farage, Le Pen und Orbán, ein bisschen mehr AfD und damit gehässiger Populismus guttun könnte? Wie man Protest schürt, wie man mit Halbwahrheiten Stimmung macht, wie man Desinformation in eine Gesellschaft einsickern lässt, das wissen Putin wie Trump nur zu gut. Lässt der eine KGB-inspirierte Einfluss-Agenten, TV-Kanäle und Netzwerke los, um die Erzählung vom angeblich dekadent-korrupten Westen zu beschleunigen, lügt der andere über seinen privaten Twitter-Kanal täglich Millionen in autokratischer Manier nach Belieben die Jacke voll. Beides ist am Ende gleich wirksam und fatal. Es verhindert ein kollektives Verständnis von Realität. Von dem, was ist.

Sind Bundesregierung, Verfassungsschutz und alle staatstragenden Parteien in Deutschland darauf eingestellt, den politischen Willensbildungsprozess gegen solche Einflüsse ohne Zensurgelüste zu schützen? Es wird höchste Zeit. Denn die Feinde der wehrhaften Demokratie spüren Oberwasser. Seite 5