Syrienkrise

Merkel wirft Russland und Iran Verbrechen in Aleppo vor

Der Bürgermeister von Ost-Aleppo hatte den EU-Staatschefs Erschreckendes berichtet. Bundeskanzlerin Merkel benannte danach Schuldige.

Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtete beim EU-Gipfel von „deprimierenden“ Schilderungen des Bürgermeisters von Ost-Aleppo.

Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtete beim EU-Gipfel von „deprimierenden“ Schilderungen des Bürgermeisters von Ost-Aleppo.

Foto: Julien Warnand / dpa

Brüssel.  Kanzlerin Angela Merkel hat Russland und dem Iran vorgeworfen, für Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung in der syrischen Stadt Aleppo verantwortlich zu sein. Diese Verbrechen müssten geahndet werden, sagte Merkel nach dem EU-Gipfel am Donnerstagabend in Brüssel. Der Bericht des Bürgermeisters von Ost-Aleppo sei „sehr deprimierend“ gewesen, fügte sie hinzu.

Angesichts der Kriegsgräuel in Syrien will die Europäische Union jetzt alle verfügbaren diplomatischen Kanäle nutzen, um die Not der Menschen zu lindern. „Uns ist das Leiden nicht egal“, sagte Ratspräsident Donald Tusk. Ziel seien humanitäre Korridore in das zerstörte Ost-Aleppo, freier Zugang für Helfer und eine Evakuierung unter internationaler Aufsicht.

Ratspräsident Tusk: „Wir sind nicht effektiv genug“

Tusk gestand allerdings ein, dass „wir nicht so effektiv sind, wie wir es gerne wären“. Er hatte den Bürgermeister von Ost-Aleppo zum Gipfel geladen, um „die Stimme der Menschen von Aleppo zu hören, zumindest auf diese symbolische Weise“, wie er sagte.

Tusk bestätigte die Beschlüsse des Gipfels zur EU-Flüchtlingspolitik und fügte an: „Wir wissen, dass noch mehr zu tun ist.“ Die Debatte soll deshalb beim informellen EU-Gipfel auf Malta im Februar fortgesetzt werden.

EU-Länder wollen mehr für Militär ausgeben

In Brüssel einigten sich die 28 Staats- und Regierungschefs auch grundsätzlich auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine engere Partnerschaft mit der Nato. Ohne Großbritannien vereinbarten die 27 bleibenden Mitglieder auch einige Grundsätze für die Verhandlungen über den Brexit, die nächstes Jahr beginnen sollen.