Europaparlament

So emotional verabschiedete sich Martin Schulz von der EU

Es war ein emotionaler Abschied: Martin Schulz hielt am Mittwoch seine letzte Rede als EU-Parlamentspräsident. Dabei gab’s auch Kritik.

Martin Schulz (SPD) hatte am Mittwoch seinen letzten Auftritt als Präsident des EU-Parlaments.

Martin Schulz (SPD) hatte am Mittwoch seinen letzten Auftritt als Präsident des EU-Parlaments.

Foto: Patrick Seeger / dpa

Berlin/Straßburg.  Es war seine letzte Rede als Präsident des Europäischen Parlaments in Straßburg. Vor seinem Wechsel in die Bundespolitik hielt der SPD-Politiker Martin Schulz ein kurzes, aber flammendes Plädoyer für Europa. Hier seine stärksten Aussagen:

Als Schulz zu Beginn sagte, dass dies seine letzte Rede als Parlamentspräsident sei, gab es höhnischen Beifall aus den Reihen der Rechtsextremen. Schulz konterte: „Die Attacken von Ihrer Seite sind der Stolz eines jeden europäischen Demokraten.“

Zur Institution des EU-Parlaments: „Das Europäische Parlament ist heute einflussreicher als je zuvor. Es ist uns gelungen, das Parlament zum Hort der europäischen Demokratie zu machen. Dies ist eine einzigartige Institution.“

Zu nationalistischen und fremdenfeindlichen Tendenzen in den EU-Mitgliedsländern: „Mit aller Kraft werde ich mich gegen diesen Hass auch künftig stellen, egal von welcher Stelle aus.“

Zu seinem Abschied als Präsident: „Dies ist ein bewegender Moment für mich. Voller Demut danke ich Ihnen für die gemeinsame Arbeit in den letzten fünf Jahren.“

Martin Schulz hatte im November angekündigt, in die Bundespolitik zu wechseln. Welchen Posten er dort anstrebt, ist noch unklar.

Nachfolger wird im Januar gewählt

Die Wahl seines Nachfolgers ist für den 17. Januar geplant, der Ausgang offen – denn keine Partei kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der unter anderem CDU und CSU angehören, ist derzeit die stärkste Gruppe.

Die EVP hatte am Montag den Italiener Antonio Tajani als Kandidaten für die Wahl des nächsten EU-Parlamentspräsidenten aufgestellt. Der 63 Jahre alte Jurist gehört in seinem Heimatland der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an. Er sitzt seit 1994 im Europaparlament und war zwischendurch zweimal EU-Kommissar. (W.B./dpa)