Ausgleichsmandate

Modellrechnung sieht im nächsten Bundestag 700 Abgeordnete

Der nächste Bundestag könnte deutlicher größer werden als der aktuelle. Laut Modellrechnung könnten die Sitze im Saal knapp werden.

Gedränge im, Bundestag – hier um die Abstimmungsurnen. Wenn das Wahlrecht nicht geändert wird, würden 2017 bei der Bundestagswahl rund 70 mehr Abgeordnete ins Parlament einziehen als zuletzt. Das hat eine Modellrechnung auf Basis aktueller Umfrageergebnisse ergeben.

Gedränge im, Bundestag – hier um die Abstimmungsurnen. Wenn das Wahlrecht nicht geändert wird, würden 2017 bei der Bundestagswahl rund 70 mehr Abgeordnete ins Parlament einziehen als zuletzt. Das hat eine Modellrechnung auf Basis aktueller Umfrageergebnisse ergeben.

Foto: Gregor Fischer / dpa

Berlin.  Der nächste Bundestag könnte laut „Focus“ wegen des aktuellen Wahlrechts mit Überhang- und Ausgleichsmandaten von 631 auf fast 700 Abgeordnete anwachsen, falls AfD und FDP ins Parlament einziehen. Dies ergebe sich aus einer Modellrechnung, die das Institut INSA auf Basis einer Sonntagsumfrage für das Magazin erstellte. Danach wird sich die Zahl der Parlamentssitze auf 698 erhöhen – hundert Abgeordnete mehr als die offizielle Bundestagsgröße mit 598 Sitzen.

Jeder siebte Abgeordnete würde über ein Überhang- oder ein Ausgleichsmandat in den nächsten Bundestag einziehen. Der Bund der Steuerzahler warnt regelmäßig,dass jährlich bis zu 70 Millionen Euro Mehrausgaben auf den Steuerzahler zukommen könnten, wenn die Mandate nicht gedeckelt werden. Er plädiert bereits für eine Verkleinerung auf 471 Mandate.

Größter Gewinner wären Linke und AfD

Der Berechnung zufolge würde die CDU/CSU 25 Überhangmandate erhalten, die SPD zwei. Diese entstehen, wenn eine Partei über die Erststimme mehr Direktmandate und damit mehr Sitze erhält, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Damit dieser Überhang das Wahlergebnis nicht verfälscht, bekommen die anderen Parteien Ausgleichsmandate.

Laut INSA-Simulation würden AfD und Linke je 19, die Grünen 17, SPD sowie FDP je neun Ausgleichsmandate erhalten. Über eine sogenannte Kanzlermehrheit würden demnach eine Koalition aus CDU/CSU und SPD oder ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP verfügen. Die Kanzlermehrheit bezeichnet die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

Lammert will Wahlrechtsänderung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kämpft seit Beginn der Legislaturperiode für eine Wahlrechtsänderung. Lammert erneuerte im Oktober seinen Vorschlag, im Grundgesetz eine maximale Sitzzahl zu verankern. Auch Kostengründe sprächen gegen ein allzu großes Parlament. In der Vergangenheit wurden seine Vorschläge kritisiert: Die Union sei dabei Nutznießer. (dpa)